Aktuelles

Reaktionen auf den offenen Brief von Dr. Ulrich Ziebart an Herrn Krafft

Anmerkungen der FWV zum offenen Brief von Dr. Ulrich Ziebart

 

Lieber Ulrich,

vielen Dank für deine offenen Worte. Aus den von dir formulierten Fragen zur Wahlbroschüre lesen wir Enttäuschung und Sorge heraus, daraus folgend eine Portion Provokation und Konfrontation. Diese Schärfe teilen wir nicht in jedem Punkt. Allerdings besteht der Sinn einer Wahl auch darin, Rechenschaft über die vergangenen Jahre abzugeben. Diese forderst du zu Recht vom amtierenden Bürgermeister ein.

Du bemängelst, dass Bürgermeister Krafft über Projekte schreibt, die dem Gemeinderat nicht bekannt sind. Wir möchten hier nur auf ein paar Beispiele eingehen. Es war ein Antrag aus unserer Mitte, im Stiftungsrat des Hospitals zum Heiligen Geist eine Klausurtagung zum Thema Zukunft unseres Pflegeheims durchzuführen. Diese Klausurtagung fand diesen Sommer statt und wir hatten einen ersten Austausch über mögliche Zukunftsperspektiven, ohne aber schon einen konkreten Namen für das Projekt zu kreieren oder gar einen Standort festzulegen.  Der Name „Lebens(t)raum Campus Langenargen“ irritiert tatsächlich. Campus wurde im Gemeinderat bisher mit der zukünftigen Weiterentwicklung des Schulareals in Verbindung gebracht, nicht jedoch mit „Betreuung, Pflege- und Wohnraumangeboten für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger“.

Das angedachte Baugebiet Gräbenen VI soll unter anderem auch Geschosswohnungsbau beinhalten, um die Kosten zu senken.Falls die Gemeinde in Gräbenen VI im eigenem Besitz Wohnungen anbieten möchte und könnte, wäre das sehr begrüßenswert, auch wenn der Gemeinderat bisher keine näheren Informationen dazu bekommen hat. Damit wäre zumindest ein Anfang für das Thema „Gemeindewohnungen für Mitbürger mit geringerem Einkommen“ gemacht. Wir sehen dies übrigens als zwingend notwendig an.

Das Thema Ortsdurchfahrt wurde schon mehrfach angesprochen, z.B. im Zusammenhang mit der Bebauung Naturella, wo angedacht ist, eine Baumreihe straßenmittig zu pflanzen und zwei Kreisel anzulegen, um den Verkehr zu entschleunigen.Es gibt weiter Überlegungen, die Ortseinfahrt auf Höhe des Schlosses zu gestalten, um auch dort eine Verkehrsberuhigung zu erreichen.Viele wichtigen Themen wurden im Gemeinderat angestoßen und in Ansätzen entwickelt, müssen aber ohne Zweifel noch weiter zielführend und kontinuierlich begleitet, diskutiert, entschieden und letztendlich umgesetzt werden. Probleme wie Wohnraum, Verkehr, Tourismus brennen auf den Nägeln.

Die oft angemahnte Prioritätenliste muss dringend erstellt werden, den endlich begonnenen Weg der Erarbeitung eines Gemeindeentwicklungskonzepts sehen wir als wesentlich. All das braucht Zeit und hätte schon früher konsequenter verfolgt werden müssen.

Wie von dir beschrieben, sehen auch wir das Thema Kommunikation als zentral. Die letzte Klausurtagung hat hierzu leider nicht wirklich etwas bewegt. Viele Informationen bekommen wir zu einem späten Zeitpunkt. In manche Überlegungen – so scheint es – werden wir nicht einbezogen, eine transparente Vorgehensweise ist trotz häufiger Anmahnungen von Seiten des Gemeinderates nicht immer ersichtlich. Hier besteht eindeutig weiterhin ein großer Handlungsbedarf.

Eine gelebte Demokratie basiert auf ehrlicher, offener Kommunikation, der Auseinandersetzung mit verschiedenen Meinungen, berechtigter Kritik, einem konstruktiven Umgang mit Fehlern und einem ständigen Hinterfragen der eigenen Haltung und gegebenenfalls einer Kurskorrektur.

All dies ist nicht immer bequem und einfach, aber unerlässlich, um vertrauensvoll miteinander für das Wohl unserer Gemeinde arbeiten zu können. Nur so entsteht Transparenz.

Alle Fraktionen wünschen sich einen respektvollen Umgang untereinander und einen Dialog auf Augenhöhe mit der Verwaltung. Es liegt an jedem Einzelnen, wie wir diesen wertschätzenden Umgang pflegen. Wir müssen uns alle an unseren eigenen Worten und unserem Handeln messen lassen.

Viele kollegiale Grüße

die FWV Fraktion des Gemeinderats

Susanne, Albert, Albrecht, Christoph, Georg und Johannes

 

Antwort an die FWV/Ergänzung von Ulrich Ziebart

Liebe Susanne, liebe Kollegen der FWV,

Ich danke Euch für Eure offenen Worte und Euer Verständnis. Ihr habt die großen Aufgaben an Projekten und in der Kommunikation als Gemeinderat und Verwaltung sehr gut dargestellt. Ich stimme mit Euch völlig überein.

Nur eine kleine Ergänzung: Herr BM Krafft hat mir vor einigen Wochen mitgeteilt, dass die Einfahrtsituation Untere Seestr/Schloss von der Verwaltung derzeit nicht weiter verfolgt würde.  Dies war u.a. mein Grund, zu den „3 Ortsdurchfahrten“ in meinem Brief eine Frage zu stellen.

Euch ebenfalls noch einen schönen Sonntag!

Liebe Grüße,

Uli Ziebart

 

Schreiben von Herrn Benz:

Sehr geehrter Herr Dr. Ziebart,

sehr geehrte Mitglieder der Offenen Grünen Liste,

nach nahezu 41 Jahren als Kämmerer wollte ich eigentlich die Kommunalpolitik nur noch beobachten und öffentlich keine Stellungnahmen mehr dazu abgeben. Ihr offener Brief und die Wahlwerbung im Montfort-Boten zwingen mich nun geradezu, dies anders handzuhaben.

Es ist sicherlich bei einer Bürgermeisterwahl demokratisch legitim, sich öffentlich für einen Bewerber auszusprechen und auch Begründungen hierfür anzuführen. Mit Ihrem öffentlichen Brief vermitteln Sie jedoch durch Ihre Fragestellungen gezielt und bewusst ein falsches Bild von Bürgermeister Achim Krafft. Das erachte ich für mehr alsunfair! Ich habe Herrn Achim Krafft in nahezu 8 Jahren kennengerlernt und habe festgestellt, dass er ein sehr fleißiger und umsichtiger Bürgermeister ist. Er setzt sich mit sehr viel zeitlichem und weit überdurchschnittlichen Aufwand für die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde ein. Davon profitieren wir alle.

Die Behauptung, dass in den 8 Jahren nichts getan wurde, kann ich so nicht stehen lassen:-Die Bürger wurden in die Gemeindepolitik von Langenargen noch nie so stark eingebunden wie in den letzten 8 Jahren!

In dieser Zeit wurden große Maßnahmen wie der Umbau der ehemaligen Schule in Oberdorf mit Platzgestaltung, das neue Bauhofhauptgebäude, die Sanierung der Fassade des gemeindeeigenen Wohngebäudes in der Oberen Seestraße, Platzgestaltung beim Pflegegeheim, dringend erforderliche und längst überfällige Brandschutzmaßnahmen u.a. im Münzhof, Verbesserungen im Strandbad, Sanierung des Kavalierhauses, kindgerechte Umgestaltung mehrerer Spielplätze und ein barrierefreies Bürgerbüro umgesetzt. Weitere Maßnahmen wie Verschönerungen in den Uferanlagen und barrierefreie Gehwege und Zugänge waren für ihn immer ein Anliegen und Herr Krafft hat dies bei jeder Möglichkeit umgesetzt. Erwähnt werden müssen auch die Sanierung der Goethe-und Lindauer Straße. Viele weitere Vorhaben sind vom Bürgermeister und der Verwaltung unter Einbeziehung des Gemeinderats und der Öffentlichkeit soweit vorbereitet, dass sie jetzt verwirklicht werden können. Die Bauvorhaben im Friedhof Langenargen sind im ersten Bauabschnitt fast fertiggestellt. Auch hier ist ihm die Barrierefreiheit und die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger ein großes Anliegen.

Dass das neue Feuerwehrhaus nicht so schnell auf dem zentral gelegenen Grundstück verwirklicht werden kann, liegt an rechtlichen Verträgen, die schon vor vielen Jahren abgeschlossen wurden.

Für die anstehende Schlossmauersanierung konnte Herr Achim Krafft Zusagen für hohe Zuschüsse erlangen.

Die Schaffung von Wohnraum war ihm von Anfang an ein dringendes Anliegen. Leider hatte die Gemeinde beim Amtsantritt von Herrn Krafft kein einziges Baugrundstück. Die einzige Möglichkeit schnell Wohnraum mit gemeindeeigenen Grundstücken zu schaffen wurde unter Mithilfe Ihrer Fraktion verhindert! Dass die Fortschreibung des Flächennutzungsplans immer noch nicht genehmigt ist, kann ihm nicht angelastet werden. Ein gültiger Flächennutzungsplan ist, wie Sie wissen, Grundlage für einen Bebauungsplan. Bei allen angedachten Bebauungsplänen besitzt die Gemeinde keine eigenen Grundstücke.

Vereine werden sowohl bei Investitionen als auch durch laufende Beiträge weiterhin großzügig von der Gemeinde unterstützt. Die Kinderbetreuung ist für Achim Krafft ein wichtiges Thema. Für den See-und Waldkindergarten hat Herr Krafft eine Rechtssicherheit geschaffen, so dass der Betrieb im Verein weiter möglich ist und auf dem Gelände nicht nur geduldet ist. Die Senioren- und Jugendbetreuung wurden unter seiner bisherigen Amtszeit deutlich ausgeweitet. Dies gilt auch für kulturelle Veranstaltungen wie die Schlosskonzerte, die es vor seiner Amtszeit nur im Sommer gab. Ein Bürgermeister und ein Bewerber darf, ja muss sogar Visionen haben, wie er seine Gemeinde weiterentwickeln möchte. Diese muss er mit dem Gemeinderat nicht abstimmen, solange es noch eine Vision ist! Nach meiner Auffassung hat Herr Krafft in seiner bisherigen Amtszeit hervorragendes geleistet.

Sehr geehrter Herr Dr. Ziebart, die Fragestellungen und die Wahlempfehlungsmethoden der Offenen Grünen Liste vermitteln ein falsches Bild. Dies akzeptiere ich als neutraler Bürger nicht! Eine Frage hätte ich noch: Haben die Jahrgänger zugestimmt, dass die Adressen für Wahlempfehlungen verwendet werden dürfen?

Aufgrund meiner oben dargelegten Ausführungen kann Ich bestätigen, dass Bürgermeister Achim Krafft eine sehr gute Arbeit geleistet hat. Seine Ausführungen im Wahlprospekt kann ich nur bestätigen.

Meine Stimme erhält der bisherige Bürgermeister Achim Krafft!

Langenargen, den 1.11.2020

Josef Benz

Offener Brief an Herrn Krafft

Lieber Herr Krafft,

Mit Interesse habe ich Ihre Wahlbroschüre studiert, die Sie an alle Haushalte verteilt haben.
Gestatten Sie mir dazu die folgenden Bemerkungen und Fragen:

1. Sie sprechen von einigen Projekten, die sie umsetzen wollen, die dem Gemeinderat bislang nicht bekannt waren. So u.a.
einem „Lebens(t)raum Campus Langenargen“,
mindestens 50 Gemeindewohnungen für Mitbürger mit geringem Einkommen,
konkreten Überlegungen bei Ihnen selbst für alle drei Ortsdurchfahrten(?).

Ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie dem Gemeinderat zu diesen Themen entsprechende Informationen zukommen lassen würden. Ich verstehe mich als Vertreter der Bürger Langenargens und gehe davon aus, dass der Gemeinderat dazu die Entscheidungen trifft und vor allem auch langfristig im Vorfeld informiert und eingebunden wird, speziell vom Bürgermeister.

2. Sie sprechen vom interkommunalen Gewerbegebiet, das kürzlich nach den Informationen der Presse aus dem Entwurf zum Regionalplan entfernt wurde. Wenn Sie dazu eine andere Information haben, wäre ich ebenso für eine Unterrichtung dankbar.

3. Ein Bahnhalt Gräbenen „sei angedacht“. Dies ist er seit Jahrzehnten, Bitte legen Sie dar, was Sie hierzu und mit welchem Ergebnis unternommen haben.

4. Sie beabsichtigen einen „Ausbau des Bodenseeradweges“. Was verstehen Sie darunter?

5. Der Gemeinderat hat quer durch alle Fraktionen eine bessere Kommunikation zwischen Gemeinderat und Verwaltung angemahnt. Ich sehe in Ihren formulierten Zielen nichts, wie Sie diesem Wunsch nachkommen wollen, und das bereitet mir Sorge. Vielleicht haben Sie ja aber im Fall einer Wiederwahl dazu doch etwas in der Planung, was Sie uns mitteilen wollen.

6. Sie sehen – richtigerweise- die Notwendigkeit eines Tourismuskonzeptes für Langenargen. Von vielen über Jahre angemahnt, haben Sie dazu in den letzten acht Jahren nichts unternommen. Was wird für Sie dazu der unmittelbar konkrete erste Schritt sein?

7. Sie sehen – richtigerweise- die Notwendigkeit einer „gemeinsamen Lösungssuche zur Minderung … der Verkehrsprobleme“. Das von Ihnen beauftragte Verkehrsgutachten mit den Ergebnissen der Workshops und den Lösungsvorschlägen der Gutachter liegt bei Ihnen seit Jahren ohne Umsetzung in der Schublade. Was wird für Sie jetzt der unmittelbar konkrete erste Schritt sein?

8. Sie sehen sich als „zuverlässig und erfahren“. Das Letztere, zumindest was das Amt des Bürgermeisters angeht, ergibt sich aus Ihrer Biographie. „Zuverlässigkeit“ bedeutet für mich aber, dass nach Worten auch Taten folgen. Dass Versprechungen in vertretbarer Zeit eingehalten werden. Dass Anfragen von Bürgern auch beantwortet werden. Sehen Sie hier für sich Handlungsbedarf?

Viele Grüße,

Dr. Ulrich Ziebart
Mitglied des Gemeinderates Langenargen

Bitte um Euren Input

Die nächste Gemeinderatssitzung steht an und wir haben – das erste Mal digital – die Gemeinderatsunterlagen erhalten.

Wir haben uns aber entschlossen den Bürgerdialog bis auf Weiteres auszusetzen.

Wenn Sie Anregungen haben oder uns zu dem ein der anderen Punkt Input liefern könnt, bitten wir Sie herzlich darum uns (möglichst vor unserer Fraktionssitzung am Mittwoch) persönlich zu kontaktieren.

Die Punkte der kommenden Gemeinderatssitzung lauten wie folgt:

  • Verpflichtung der neuen Gemeinderätin Cora Otté
  • Vorstellung des Zweckverbands Breitband Bodensee
  • Medienentwicklungsplan der FAMS
  • Beauftragung eines VgV-Verfahrens zur Ermittlung eines Planers für den Bebauungsplan ‚Gräbenen VI‘
  • Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanverfahrens „Amselweg/Lerchenweg“
  • Baubeschluss für die Sanierung der Schlossmauer, Bausbschnitt 1
  • Vergabeverfahren und Bauablauf „Villa Wahl“
  • Interimslösung Feuerwehr: Vergabe verschiedener Arbeiten
  • Auftragsvergabe einer neuen Homepage für die Gemeinde
  • Einführung eines neuen LA-Gutscheins in und für Langenargen: Kooperation der Gemeinde mit HGV und Dehoga
  • Beitritt der Gemeinde Langenargen zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt e.V.“
  • Bildung eines Arbeitskreises „Aussegnungshalle Friedhof Langenargen“
  • Besetzung der Stelle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Bürgerbeteiligung, sowie digitale Weiterentwicklung
  • EDV-Angelegenheiten: Bericht über IT-Infrastruktur, W-LAN und Sachstand in Bezug auf das Online-Zugangs-Gesetz
  • Übernahme einer Bürgschaft für das Hospital zum Heiligen Geist
  • Sponsoring für die Fahrten des Sozialen Fahrdienst

 

Vielen lieben Dank schon mal im Voraus für Ihre Beiträge!

 

Unser nächster Bürgerdialog

Unser ersten Bürgerdialog nach der Sommerpause findet am Montag (21.9.) um 20:00 wie immer im Hirscher statt. Bitte sagt kurz vorher Bescheid (am besten per Mail), wenn ihr kommen wollt, dass wir unter den aktuellen Bedingungen besser planen können.

Die Themen der Gemeinderatssitzung lauten u.a. wie folgt:

  • Vorstellung der Jahresergebnisse 2019 des Regionalwerks
  • Vergabe der Bauleistung am Friedhof
  • Sanierung des Abwasserpumpwerk III
  • Neufestsetzung der Elternbeiträge für gemeindliche Einrichtungen
  • Tätigkeitsbericht der Schulsozialarbeit
  • Bebauungsplan Amselweg/Lerchenweg: Beschluss über die vorgetragenen Belange im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung von Behörden, Träger öffentlicher Belange und Öffentlichkeit
  • Bericht über energetische Maßnahmen der Gemeinde
  • Beitritt zum Klimaschutzpakt zwischen Land und kommunalen Landesverbänden
  • Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters im Bezug auf die Beschaffung eines Bootes für die Feuerwehr
  • Kanalsanierung 2020, Vergabe
  • Bebauungsplan Gräbenen VI: Beauftragung von Ingenieurbüro Daeges
  • Schlussbericht zum „Östlichen Ortskern“
  • Antrag auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat von Herbert Tomasi
  • Festlegung der Sitzungstermine 2021

Wir freuen uns auf Euch und Euren Input

Diesmal kein Bürgerdialog

Aufgrund des im Moment doch ziemlich dynamischen Infektionsgeschehens hier bei uns im Bodenseekreis lassen wir den für diesen Mittwoch geplanten Bürgerdialog ausfallen.

Gerne nehmen wir aber für die Gemeinderatssitzung nächsten Mittwoch (29.7.) Euren Input per Mail oder Telefon entgegen.  Danke schon mal dafür!

Die Tagesordnungspunkte der kommenden Gemeinderatssitzung:

  • Neubau eines Feuerwehrhauses 1. Alternative hier: Prüfauftrag zur Entwicklung einer Ausführungsvariante
  • Ausweichquartier Feuerwehr: Baubeschluss
  • Beschluss über die Ausschreibung eines Mehrzweckbootes für die FFW
  • FAMS: Bericht über die Zusammenarbeit mit dem KBZO und Entscheidung über die Einrichting einer Frühförderstelle
  • FAMS: Entscheidung über die Beschaffung von Tablets für alle Schüler sowie Beauftragung der Durchführung einer Breitbandausschreibung- und verkabelung auf dem Schulcampus
  • Musikschule – Erweiterung des Musikschulangebots und Dirigat des Leiters bei der Bürgerkapelle
  • Friedhof: Auswahl von Stelen und Materialauswahl Wege
  • Sanierung von Veranda und Hauptfassade der Villa Wahl
  • Zwischenbericht zum Haushaltsplan 2020
  • Energetisches Konzept und Quartiersentwicklung Gräbenen VI
  • Fortbildung des Jugendbeauftragten zum Moderator
  • Einführung eines neuen Meldewesens (AVS) und eines neuen Informations- und Reservierungssystems (tomas)
  • Erlass von Satzungen über das besondere Vorkaufsrecht für die Gebiete der Bebauungspläne „Flurweg“, „Oberdorf – Kirchweg“ und „Sägestraße/Wanderweg“
  • Schlussabrechung Haus Bleyle
  • Übersicht über den Fuhrpark der Gemeinde
  • Schlussabrechnung Spielplatz Sägestr
  • Bekanntgabe der Termine für das Gemeindeentwicklungskonzepts
  • Bekanntgabe: Aktionsprogramm 1000 Zebrastreifen für BaWü
  • Sachstandsbericht zum RIS

.

Einladung zum nächsten Bürgerdialog!!

Am Dienstag, den 23.6.2020 (im Montfortboten steht leider fälschlischerweise der 22.6.) um 19:30 ist es soweit: wir laden zu unserem nächsten Bürgerdialog in den Musiksalon Hirscher ein. Um uns die Planung und die Einhaltung der Abstands- und Hygienevorschriften zu erleichtern, bitten wir um eine kurze Rückmeldung, wenn Sie am Bürgerdialog teilnehmen möchten und zwar am besten per Mail an ‚gruene-langenargen@web.de‘. Folgende Tagesordnungspunkte stehen u.a. an:

  • Bebauungsplan Gräbenen VI, Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach §25 BauGB zur Sicherung der städtebaulichen Entwicklung
  • Bebauungsplan „Naturella“: Aufstellung im beschleunigten Verfahren  nach §13 a BauGB
  • Beschluss über einen Handlungsauftrag für die Auswahl von Zufallsbürgern zur Begleitung von städtebaulichen Projekten in Zusammenarbeit mit der Firma ‚Translake‘
  • Bauvorhaben zur Errichtung einer Einfriedung und Gestaltung der Vorgärten, Errichtung einer Steinmauer von 1,80m und Errichtung eines Stellplatzes quer zur Straße, Eisenbahnstr. 7
  • Baugesuch zum Neubau eines Carports, Krumme Jauchert 5
  • Verlängerung Kooperationsvertrag ‚Echt Bodensee Card‘ für die Jahre 2021 bis 2024
  • Kulturangebote – Schlosskonzerte im Münzhof und Langenargener Streamingkonzerte

Wir hoffen sehr, dass die Sitzungsunterlagen rechtzeitig vor dem Bürgerdialog auf der Gemeindehomepage abrufbar sind und freuen uns auf Ihren Input.

 

Sitzung des Gemeinderats am 25.5.2020 – Entwirrung

Da wir immer wieder auf die den Tagesordnungspunkt 6 (Gräbenen VI) angesprochen werden, und da offensichtlich große Verwirrung entstanden ist, was denn nun tatsächlich wie passierte, hier ein Versuch, zur Entwirrung des Ganzen beizutragen:

In der Gemeinderatssitzung vom 25.5.20 gab es zu TOP 6 zwei unterschiedliche Beschlussvorschläge:

  • Den der Verwaltung, der auch im Internet veröffentlicht wurde und in dem es darum ging, das bisher stark im Verborgenen betriebene Verfahren von ‚Gräbenen VI‘ ohne Vorschaltung eines Wettbewerbs/ einer Mehrfachbeauftragung weiterzuführen. Dazu sollte das Büro ‚Kienzle, Vögele, Blasberg‘ (KVB), das bereits seit 2013 eingebunden ist, weiterbeauftragt werden.
  • Den von der ‚Offenen Grünen Liste‘, in dem es darum ging das Verfahren mit einer zügigen Mehrfachbeauftragung fortzuführen. Diesen alternativen Antrag haben wir samt Begründung am Tag vor der Sitzung an die Verwaltung und alle Gemeinderäte geschickt (Text siehe unten)                                     Dieser Beschlussvorschlag wurde aber leider – im Gegensatz zu dem der Verwaltung – in der Sitzung nicht für die Öffentlichkeit sichtbar gemacht.

In der Sitzung selbst meldete sich zu unserem Erstaunen Andreas Vögele (dessen Bruder Partner im Büro KVB ist, das gemäß des Vorschlags der Verwaltung mit dem weiteren Verfahren beauftragt werden sollte) nicht für den gesamten Tagesordnungspunkt befangen, sondern nur für den Unterpunkt 2 der unmittelbaren Beauftragung.

Die Diskussion, ob nun das eine oder mehrere Büros beauftragt werden sollten war ausführlich und spannend. Nach einer Sitzungsunterbrechung sollte laut Herrn Krafft einzeln über die beiden Anträge abgestimmt werden und unserer als der weitergehende zuerst an der Reihe sein. Bei dieser Abstimmung wurde mit der Stimme von Andreas Vögele der Antrag der ‚Offenen Grünen Liste‘ mit 9:10 Stimmen abgelehnt.

Als zweites wurde über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abgestimmt, zunächst über den Unterpunkt 1, in dem es darum ging, dass das Verfahren ohne Wettbewerb – also mit einem Büro – weitergeführt werden sollte. Auch hier stimmte Andreas Vögele mit. Die Abstimmung endete 10:9, war also angenommen.

Beim Unterpunkt 2 des Beschlussvorschlags der Verwaltung (die Beauftragung von KVB) hatte Andreas Vögele sich ja befangen gemeldet und stimmte also nicht mit, das Ergebnis war folglich 9:9. Stimmengleichheit heißt, dass ein Antrag abgelehnt ist.

Diese Pattsituation hätte bedeutet, dass das Verfahren ohne Wettbewerb fortgeführt werden sollte, die Beauftragung des Büros, das man dazu gebraucht hätte, aber abgelehnt wäre.

Die Abstimmung wurde daher nach einer weiteren Sitzungsunterbrechung wiederholt.

Um den Fortgang des Verfahrens nicht unnötig aufzuhalten haben wir uns bei dieser Wiederholungs – Abstimmung dann enthalten. Damit kann KVB also beauftragt werden.

Für uns steht nun im Vordergrund, dass das Vorhaben ohne weiteren Zeitverzug realisiert wird. Wir wollen uns jetzt darauf konzentrieren, dass der vorhandene Vorentwurf im Sinne dessen, was auch der Gestaltungsbeirat angeregt hat, mit einer großzügigen räumlichen Quartiersmitte und einer stimmigen Grünkonzeption im Sinne einer hohen baulichen Qualität weiterentwickelt wird.

 

Das Schreiben, das wir am Sonntag an die Verwaltung und die Gemeinderatskollegen geschickt haben im Wortlaut:

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrter Bürgermeister Krafft, sehr geehrte Herren der Verwaltung,

uns ist sehr an einer möglichst zeitnahen, aber auch städtebaulich qualitativ hochwertigen Bebauung von ‚Gräbenen VI‘ gelegen. 

Der Beschlussvorschlag, wie wir ihn zu TOP 6 bekommen haben, wird aber der städtebaulichen Verantwortung, die wir als Gemeinderat haben und der Tragweite dieses Entschlusses unserer Meinung nach nicht gerecht. 

Das Büro Kienzle Vögele Blasberg (KVB) hat zwar in Zusammenarbeit mit der Gemeinde dafür bereits sehr wertvolle Grundlagen geschaffen.

Auch die Bewertung dieser Machbarkeitsstudie durch den Gestaltungsbeirat ist eine weitere sehr konstruktive Ergänzung, die aber auch zeigt, dass wir das Ganze neu denken und viele weitere Faktoren noch berücksichtigt werden müssen:

  • Die Kammbebauung wird nur „im Ansatz“ mitgetragen.
  • Stimmen die Abstände und Höhen der Gebäude, wie ist es mit der Besonnung?
  • Sollten kleinere Straßen nicht besser nur Fuß- und Radwege sein?
  • Wie ist es mit der Versiegelung der Flächen?
  • Ein durchgängiges Grünkonzept sollte noch entwickelt werden.
  • Es fehlt die „großzügige räumliche Quartiersmitte“

Der Plan, der als Grundlage für die Beauftragung von KVB dient, stammt aus dem Jahr 2013! Seitdem haben sich viele Parameter geändert (z.B. energetische und verkehrsplanerische Kriterien, neue Wohnformen, …)

Wir sind der Meinung, dass die Planung für ein Baugebiet, in dem über 70 Wohneinheiten entstehen werden:

  • höchste städtebauliche und wirtschaftliche Qualität sichern sollte
  • hinzugekommene wichtige städtebauliche Faktoren (wie ELLA, Einbindung in die Grünachse, Verkehrsführung…) in einer Gesamtplanung berücksichtigen muss.
  • die Bevölkerung beim Bebauungsplanverfahren von Beginn an einbinden muss.

Mit einer Mehrfachbeauftragung von mindestens drei Fachbüros (von denen KVB eines sein wird), sollte in einem konkurrierenden Verfahren auf Grundlage der Machbarkeitsstudie von KVB die beste Lösung erarbeitet werden.

Bei unseren Recherchen in anderen Kommunen, hat sich für ein derartiges Verfahren ein ungefährer zeitlicher Mehraufwand von einem halben Jahr ergeben, was aber nach übereinstimmender Meinung aller, die damit Erfahrung haben, durch die Qualitätssteigerung und der damit einhergehenden Akzeptanz in der Bevölkerung gerechtfertigt wird.

Wir stimmen der FWV zu, dass das Thema Grundstückskauf parallel zur Fortführung des Verfahrens dringend angegangen werden muss. 

Aus diesen Gründen lautet unser alternativer Beschlussvorschlag: 

  1. Der Gemeinderat beschließt die Fortführung des mit dem Gemeinderatsbeschluss vom 9.12.19 eingeleiteten Bebauungsplan ‚Gräbenen VI‘ durch eine Mehrfachbeauftragung der städteplanerischen Leistungen. 
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, in Absprache mit dem Gemeinderat, eine Firma mit der Durchführung des Verfahrens zu betrauen. 
  3. Eine zusätzliche Sitzung/Workshop mit den Gemeinderäten zur Diskussion und Festlegung der Rahmenbedingungen für die Mehrfachbeauftragung findet zeitnah unter Moderation der beauftragten Firma statt.
  4. Der Gestaltungsbeirat übernimmt die Rolle der Experten im Auswahlgremium, das die Entwürfe bewertet.
  5. Die Verwaltung wird beauftragt mit den Grundstückseigentümern im Planbereich von ‚Gräbenen VI‘ Verhandlung aufzunehmen mit dem Ziel die Flächen zu erwerben bevor der Bebauungsplan ‚Gräbenen VI‘ im Gemeinderat verabschiedet wird.

 

Beste Grüße

Silke Falch

im Namen der Offenen Grünen Liste

Die nächste Gemeinderatssitzung steht an

Nun steht also schon die nächste Gemeinderatssitzung ins Haus.

Wieder findet sie im Münzhof statt und noch können wir keinen Bürgerdialog machen. Wir sind aber gerade dabei die Möglichkeiten für einen virtuellen Bürgerdialog auszuloten. Mit diesem werden wir dann aber frühestens zur nächsten Sitzung starten können.

Dieses Mal bitten wir darum, dass Ihr – solltet Ihr zu dem ein oder anderen Thema Input für uns haben – Euch bei einem von uns meldet.

Hier nun also die Tagesordnungspunkte für die kommende Gemeinderatssitzung:

  • Feststellung von Gründen zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit bei Tizian Looser und Nachrücken sowie Feststellung von Hinderungsgründen und Verpflichtung von Karl Schmid als Gemeinderat
  • Einwohnerfragestunde
  • Vergabe und Verpachtung der Sondernutzungsfläche am Noliplatz
  • Bebauungsplanverfahren ‚Gräbenen VI‘ Beauftragung des Planungsbüros zur Erstellung des Bebauungsplanes ‚Gräbenen VI‘ und Weiterführung des Verfahrens
  • Grünachse Tettnanger Wald – Bodensee hier: Beauftragung eines Planers mit der Ausarbeitung der Grünachse Tettnanger Wald – Bodnesee
  • Entwicklungskonzept für den Friedhof, Vergabe der landschaftsgärtnerischen Arbeiten
  • Beschaffung eines neuen LKWs für den Bauhof
  • Entscheidung über die Durchführung von gemeindlichen Veranstaltungen
  • Beschluss über die Durchführung einer Einwohnerversammlung
  • Bürgerservice Plus – Künftiger Aufgabenbereich
  • Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses mit den Nachbarkommunen

Und in der am darauffolgenden Tag statt findenden AUT-Sitzung werden folgende Themen behandelt

  • Bauvorhaben zum Umbau und Sanierung eines 2-Familienhauses, Erhöhung des Dachgeschosses, zusätzlicher Anbau im 1.OG Buckstr. 2
  • Einvernehmensentscheidungen durch den Bürgermeister
  • Bauhofareal, Vergabe der Zaunanlage
  • Beschaffung eines neuen Pritschenwagens für den Bauhof
  • Bauhof: Vergabe der Möbilierung

Wir freuen uns, wenn Ihr auf uns zukommt!

 

Gemeinderatssitzung in Sicht

Am Montag in einer Woche (4. Mai) um 17:00 findet die nächste Gemeinderatssitzung statt, aufgund der Umstände im Münzhof. Wenn Ihr konkreten Inputs oder Anliegen zu den Themen oder auch zu anderen Langenargener Themen habt meldet Euch bitte bei uns!

Die Punkte die besprochen werden sollen sind:

  • Bauvorhaben zum Umbau und zur Sanierung des Hotel „Engel“
  • Sanierung der Schadensmaßnahme an der Tennishalle und der Parkierungsfläche im Sportzentrum
  • Zustimmung zum Abschluss des Gestattungsvertrags des See- und Waldkindergartens
  • Gewährung eines Zuschusses zur Beschaffung eines Schutz- und Bürowagens für den See- und Waldkindergarten
  • Gemeindeentwicklungskonzept, Bearbeitungsstand und Information zur Situation und zum weiteren Vorgehen
  • Stadterneuerung Sanierungsgebiet „Östlicher Ortskern“, Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
  • Eröffnungsbilanz zum 1.1.18
  • Vorstellung der Tourismuszahlen 2019
  • Festlegung der formellen Voraussetzungen für die Bürgermeisterwahl durch den Gemeinderat
  • Ausscheiden von Gemeinderat Charlie Maier und Verabschiedung

In der AUT-Sitzung, die am Dienstag den 5.Mai stattfindet werden folgende Punkte behandelt:

  • Baugesuch zum Neubau eines Mehrfamilienhauses, Seidenstr. 7
  • Baugesuch zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport und Schuppen, Tettnanger Str. 3
  • Baugesuch zur Errichtung einer Werkstatt mit Lager, Nutzungsänderung einer landwirtschaftlichen Fläche zur gewerblichen Nutzung, Bildstock 10
  • Baugesuch zum Umbau und Sanierung eines Mehrfamilienhauses, Erneuerung des Dachgeschosses, Einbau einer zusätzlichen Gaube, Kichlerweg 3
  • Bauvoranfrage zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohneinheiten, Tiefgarage und 8 Stellplätzen, Karl-Caspar-Str 9
  • Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohnhauses mit 6 Wohnungen, Adlerstr. 6

Wir hoffen es geht Euch den Umständen entsprechend gut und freuen uns von Euch zu hören!

Herausforderung

Wer hätte vor kurzer Zeit noch gedacht, dass so etwas möglich sein würde?

Wir sind hier alle zusammen in etwas hineingeworfen worden, dass uns alle vor Aufgaben stellt, wie wir sie uns bisher nicht vorstellen konnten.

Wir müssen unser Leben und in besonderem Maße auch unser Zusammenleben neu denken.

JedeR von uns steht vor immensen Herausforderungen, die in einigen Punkten ähnlich, in Vielem aber auch äußerst individuell sind. Was uns alle eint, ist, dass wir nicht einfach so weitermachen können, wie bisher.

Was bedeutet dies aber nun für Langenargen und unser Zusammenleben im Ort?

Dazu haben wir Euch hier ein paar Gedanken zusammengeschrieben, was aus unserer Sicht jetzt (auf gemeindlicher Ebene) wichtig ist:

Kauft zuhause!

Die Geschäfte am Ort mussten größtenteils für den Publikumsverkehr schließen. Wir müssen sie aber weiter unterstützen! Bevor Ihr jetzt allzu viele Online-Einkäufe bei den globalen Playern, deren Kassen in dieser Katastrophe klingeln, tätigt, nehmt die Angebote der Firmen Oeckl, Deinböck, Buchkunstgalerie Jäger, Intro, Kommprobier, Vögele, Breyer, Ruckeisen, Metzler, usw. wahr, die Artikel nach Hause liefern. Einfach in den Geschäften anrufen. Ihr sichert dadurch das Überleben dieser für den Ort so wichtigen Geschäfte! Ebenso bieten u.a. der Adler Oberdorf, die Seeperle, das Strandcafe Lang und das Schwedi einen Abhol- und Lieferservice für Speisen und Getränke an. Einfach dort anrufen! 24h-Automaten bieten Gierers Bauernlädele und der Hirsch in Oberdorf an.

Bleibt zuhause!

Die Ansteckungsgeschwindigkeit der Bevölkerung kann nur verlangsamt werden, wenn Ihr bei Kontakt 2 Metern Abstand haltet. Das weiß sicher jeder mittlerweile aus den Medien. Also, nur zu den definierten notwendigen Anlässen sollte man das Haus verslassen. Spaziergänge draußen alleine oder in der engeren Familie sind vielleicht sogar wichtig (Stärkung des Immunsystems), aber eben nur dort, wo man 2 Meter Abstand zu anderen einhalten kann. Dies ist zu bestimmten Zeiten eventuell an der Uferpromenade manchmal schwierig. Deshalb ist es wichtig zu überlegen, wo Spaziergänge in dieser besonderen Zeit Sinn machen, z.B. auf anderen Wegen, in die Obstgärten…

Nutzt und unterstützt die Hilfs- und Unterstützungsangebote in Langenargen

Solidarisches Engagement zur Hilfe in allen Problemstellungen wird notwendig sein, um unser Leben in den nächsten Wochen darstellen zu können. Hier ist JedeR gefragt, was er oder sie leisten kann. Von Angeboten an Nachbarn, Bekannte, Freunde oder aber im Engagement in organisierten Hilfsstrukturen. Im Bereich des Gemeindeverwaltungsverbandes Langenargen/Kressbronn/Eriskirch gibt es eine Anlaufstelle unter der Telefon-Nr. 9324-18 und 9324-19, wochentags von 8.00 – 16.30 Uhr. Hier können Hilfestellung für diejenigen angefragt werden, die sich zu Hause aufhalten müssen. Unter diesen Telefonnummern kann aber auch eigene Hilfe angeboten werden.

Ebenso soll hier in den nächsten Tagen eine Schnittstelle zu den monetären Hilfsangeboten von Land und Bund entstehen.

Die entsprechenden Informationen findet Ihr auch auf der Homepage der Gemeinde (https://www.langenargen.de/Home/Gemeinde+Langenargen/coronavirus.html).

Meldet Euch gerne bei uns GemeinderätInnen, wenn Ihr Fragen oder Anregungen habt

Unsere Kontaktdaten findet Ihr ebenfalls auf der Homepage der Gemeinde.

Wir wünschen uns allen, dass wir die Herausforderungen gemeinsam meistern und dass unser aller Zusammenhalt durch die Krise gestärkt wird.

Alles alles Gute für die kommende Zeit!