Aktuelles

Digitaler Bürgerdialog am Montag, den 20.9.

Am Montag, den 20.9.2021 um 19:00 ist es wieder soweit: die Fraktion der Offenen Grünen Liste lädt zu ihrem nächsten digitalen Bürgerdialog auf Zoom ein. Wer Interesse an der Teilnahme am Bürgerdialog hat, schreibt einfach eine Mail an gruene-langenargen@web.de und bekommt dann den Zoom-Link rechtzeitig zugesandt. Wir freuen uns auf eine lebendige Diskussion mit Ihnen und bedanken uns schon jetzt.

Wegweisende Stiftungsratssitzung zur Zukunft des ‚Hospitals zum Heiligen Geist‘

Wie geht es mit dem Alten- und Pflegeheim ‚Hospital zum Heiligen Geist‘ weiter? – diese Frage wurde bei der Stiftungsratssitzung (Stiftungsräte sind sämtliche Gemeinderatsmitglieder, je zwei Vertreter der evangelischen und der katholischen Kirche, Stiftungsratsvorsitzender ist der Bürgermeister) am 15.7. im DGH in Oberdorf in konstruktiver Weise diskutiert.

Worum geht es?
Handlungsbedarf besteht, weil im Bestandsgebäude des Hospitals aufgrund seines Alters, Denkmal- und Brandschutzbestimmungen die Auflagen der 2009 in Kraft getretenen Landesheimbauverordnung nur unzureichend erfüllt werden können. Es war schon seit mehreren Jahren klar, dass durch diese neue Heimbauverordnung und die regelmäßigen Verluste im Pflegeheim, die das Kapital der Stiftung aufzehren, dieser Bereich der Stiftung auf eine neue Basis gestellt werden muss.
Aufgrund einer umfassenden Analyse der Wüstenrot Haus- und Städtebau GmbH wurden zu Beginn der Sitzung besonders folgende Fakten auf den Tisch gelegt:
– Der Bedarf sowohl an Pflegeplätzen als auch an Plätzen für betreutes Wohnen ist in Langenargen groß und wird allein aus der eigenen Bevölkerung heraus noch größer.
– Das Alten- und Pflegeheim kann am aktuellen Standort nicht mehr wirtschaftlich betrieben werden.

Wegweisende Diskussion
Im Bewusstsein des Schatzes, den wir mit unserem Alten- und Pflegeheim und seiner Belegschaft haben, diskutierten die Stiftungsräte über Lösungsmöglichkeiten für diese nicht ganz einfache Situation.
Dabei war für alle klar, dass sich der ‚Geist‘ der Pflege im Spital unbedingt auch in zukünftigen Langenargener Alten- und Pflegeheimkonzepten wiederfinden muss, auch wenn der Pflegebereich an einen anderen Träger vergeben werden sollte. Eine Übernahme des Personals muss dabei ebenfalls Bedingung sein. Bei der Standortsuche für einen Neubau an anderer Stelle darf es dabei keine Denkverbote geben. Die Stiftungsräte diskutierten unterschiedliche Standorte und Möglichkeiten. Dabei war es den Stiftungsräten wichtig, dass in Zukunft in Langenargen die Kurzzeitpflege ausgebaut und eine Tagespflege eingerichtet wird.
Konsens bestand weitestgehend darüber, dass – wenn schon ein Weiterbetrieb als Alten- und Pflegeheim im Bestandsgebäude nicht möglich sei – eine Weiternutzung des Gebäudes im Sinne der Stiftung unabdingbar ist und diese möglichst durch betreutes Wohnen stattfinden soll. Dabei zogen verschiedene Stiftungsräte ein Café im Erdgeschoss, das als Begegnungsstätte dienen könnte, in Erwägung.

Wie geht es nun weiter?
Der nächste Schritt ist nun, dass die Verwaltung mit Hilfe der Wüstenrot GmbH die Alternativen auf ihre Umsetzbarkeit hin prüft.
Die nächste Aufgabe der Stiftungsräte wird es dann sein, im Austausch mit den anderen Akteuren möglichst unter Einbindung des Arbeitskreis‘ ‚Senioren und Soziales‘ und der Bevölkerung, eine Zielvorstellung für den Bau eines Seniorenzentrums und eine Konzeption der Nachnutzung des Hospital-Gebäudes zu entwickeln.
Die konstruktive angenehme Atmosphäre, die bei der Stiftungsratssitzung in Oberdorf herrschte, stimmte jedenfalls zuversichtlich, dass gemeinschaftlich gute, zu Langenargen passende Lösungen entstehen werden. Jetzt geht es darum, zügig die nächsten Schritte einzuleiten.

Dienstag, den 13.7. Online-Bürgerdialog

Unser nächster Bürgerdialog steht an und zwar am nächsten Dienstag, 13.7.21 um 19:00. Bei Interesse bitte ein kurzes Mail an gruene-langenargen@web.de schicken.
Es geht u.a. um die Neufestsetzung der Elternbeiträge der gemeindeeigenen Betreuungseinrichtungen zum 01.09.202, die Fortführung des Gemeindeentwicklungskonzepts Langenargen 2040, die Beleuchtung der Skateranlage und die Umsetzung der neuen Homepage für die Gemeinde Langenargen
Die Unterlagen für die Gemeinderatssitzung sind abzurufen unter https://service.langenargen.de/bi/si0057.php?__ksinr=52
Bis bald…

Bürgerdialog am Dienstag, den 15.6. um 19:30

am Dienstag, den 15.6.2020 – diesmal erst um 19:30 – ist es wieder soweit: wir laden Sie zum nächsten digitalen Bürgerdialog auf Zoom ein. Es soll wieder um die Themen der kommenden Gemeinderatssitzung gehen, für die wir uns den Austausch mit Ihnen wünschen.

Auf der Agenda der Gemeinderatssitung stehen u.a.
– ein Sachstandsbericht über den Zustand der Blutbuche in der Kirchstraße und die Entscheidung über die weitere Vorgehensweise
– zur Tiefgarage Oberdorfer Straße 18 – Entscheidung über die Einreichung einer fristgerechten Klage auf Geltendmachung des Heimfallanspruchs für die Tiefgarage
– Entscheidung über eine Regelungen zur Anleinpflicht von Hunden auf dem Gemeindegebiet

Die Sitzungsunterlagen dazu und zu den anderen Themen sind bereits auf der Homepage der Gemeinde abrufbar.

Wer am Bürgerdialg teilnehmen möchte schreibt bitte ein kurzes Mail an gruene-langenargen@web.de und bekommt dann den Zoom-Link vor dem Termin zugesandt.

Wir freuen uns über Ihren Input!

Einladung zum nächsten digitalen Bürgerdialog
Am Dienstag, den 11.5.2020 um 19:00 ist es wieder soweit: wir laden zu unserem nächsten digitalen Bürgerdialog auf Zoom ein.
Es geht – wie immer – um die Themen der kommenden Gemeinderatssitzung, die wir gerne mit Euch vorbesprechen möchten.
Die Sitzungsunterlagen findet Ihr bereits jetzt auf der Homepage der Gemeinde.
Wer Interesse hat, schreibt einfach eine Mail an gruene-langenargen@web.de und bekommt dann den Zoom-Link rechtzeitig vor dem Bürgerdialog zugesandt. Wir freuen uns auf eine lebendige Diskussion mit Euch.

 

Bürgerdialog am 13.4.

Nächsten Dienstag (13.4.) um 19:00 ist es schon wieder soweit: unser nächster Bürgerdialog auf Zoom steht an.
Wer teilnehmen möchte schreibt bitte ein kurzes Mail an gruene-langenargen@web.de und bekommt den Zoom-Link für den Bürgerdialog zugemailt.
Wir freuen uns darauf die Themen der nächsten Gemeinderatssitzung mit Ihnen vorzubesprechen.Die Sitzungsunterlagen finden Sie wie immer vorab im Ratsinformationssystem auf der Homepage der Gemeinde.

Stellungnahme der Offenen Grünen Liste zum Haushaltsplanentwurf 2021

Dieser Haushaltsplanentwurf 2021 stellt  etwas Besonderes dar.  Insofern, da zum ersten Mal in den letzten Jahren der Haushalt unserer Kommune nicht wächst.,sondern er liegt im Planansatz sogar etwas unter dem Jahr 2020. Dieser Haushalt 2021 verabschiedet sich also von Höher-Weiter-Schneller, Immer Mehr und zahlenmäßigem Wachstum, der Maxime unserer Zeit.

Nun, wie kommt das Ergebnis zu Stande? Zunächst einmal sind die Einnahmen im Plan deutlich niedriger kalkuliert. Gewerbesteuer minus 420.000, Einkommenssteueranteil minus 380.000 €, Schlüsselzuweisungen minus 8%. „Es wird von einem wirtschaftlichen Dämpfer im Jahr 2021 aufgrund der Pandemie ausgegangen“ heißt es da in den Vorbemerkungen zum Haushaltsplanentwurf. Das ist sicher eine klug Sichtweise. Trotz der verminderten Einnahmen schließt dieser Haushalt 2021  sogar mit einem leichten Plus ab. Wenn man Nachrichten aus den umliegenden Kommunen hört, gelingt es diesen Rathäusern sehr oft nicht, in 2021 den Haushalt auszugleichen. Wir haben deshalb großen Respekt vor der Leistung des Kämmerers und der gesamten Verwaltung, dies trotz der projiziert  sinkenden Einnahmen geschafft zu haben, dabei alle laufenden Pflichtaufgaben weiter zu finanzieren, trotzdem die notwendigen Investitionen einzustellen. Die bekannten Investitionen in Feuerwehr, Schloss, Schlossgarage, Sporthalle sind dieses und auch die nächsten Jahre zu stemmen.

Die Personalausgaben steigen entgegen den letzten Jahren nur sehr gering um 0,9%. Überhaupt wurde wohl in vielen Bereichen und Ämtern versucht, die Mittel sparsam und zielgenau einzusetzen und so kommt dieses Ergebnis zu Stande. Trotz voraussichtlich sinkender Einnahmen bleibt der Haushalt ohne zusätzliche Kreditaufnahme ausgeglichen. Nochmals, Lob und Anerkennung von unserer Seite dazu.

 

Und dies alles unter den Belastungen durch die Pandemie. Belastungen, die die kommenden Jahre sehr schwer in ihrem Umfang einzuschätzen sind. Wir werden aber, soviel ist sicher, die Hunderte der Milliarden, die die Öffentliche Hand insgesamt jetzt zur Stützung der Betriebe und der Lebensgrundlage Vieler, sowie im medizinischen Bereich ausgibt, diese vielen Milliarden werden wir in der Zukunft wieder zurückzahlen müssen. Und das wird dann auch die Kommunen treffen. Mit wahrscheinlich geringerer Finanzausstattung bei gleichbleibenden oder zunehmenden Aufgaben.

„Aufgabenmehrungen sollten auch für die vor uns liegenden Jahre sehr kritisch betrachtet werden“, heißt ebenso im Haushaltsplanentwurf. Ein Satz, den wir unterschreiben können.

Dennoch müssen wir auch für die Zukunftsaufgaben handlungsfähig bleiben.

 

Die Zukunftsaufgaben in Langenargen: Neben den Investitionen, die wir schon jetzt im Blick haben und die ich gerade genannt habe, ist es die Entwicklung der Kommune, im Bereich von passendem, dem Bedarf gerechten  Wohnraum und Wohnangeboten,  dem Erhalt eines lebendigen Gemeinwesens, der Sicherung von  Läden und Gastronomie, Pflege des Kulturangebots, Planung bei Digitalisierung, Umsetzung von  Klimaschutzmassnahmen bei Gebäuden, Sorge um Energieeffizienz und Wärmeplanung, Sorge für umweltschonenden Verkehr, Gestaltung des Tourismus, so, wie wir ihn uns für Langenargen vorstellen.

Nicht immer erfordert dies viel Geld. Aber es erfordert, dass wir uns dazu Gedanken machen, dass wir gestalten, mit den Bürgern Langenargens zusammen. Das in 2020 begonnene Projekt zur Erarbeitung eines Gemeindeentwicklungskonzeptes sollten wir engagiert fortsetzen, insbesondere wenn eine lebendige Beteiligung interessierter Bürger unter realen Bedingungen wieder möglich ist. Gemeindeentwicklung umfasst Alles, was unsere Kommune Klimafest, Lebenswert, Liebenswert macht und Lebensqualität sichert.

Dieser Haushalt für mich zukunftsbezogen, weil er behutsam und vorsichtig mit den finanziellen Ressourcen umgeht, damit wir auch in Zukunft finanziell handlungsfähig bleiben.

Denn: Die Handlungsfelder Wohnen, Klimaschutz, Umwelt, Verkehr, Infrastruktur, Tourismus werden uns umso mehr beschäftigen, weil wir eben in Zukunft nicht mehr aus dem Vollen schöpfen können  wie in den letzten Jahren. Dennoch wird in den kommenden Jahren voraussichtlich eine aktive kommunale Investitionspolitik von Nöten sein, die eine am Gemeinwohl orientierte Entwicklung von Langenargen ermöglicht.

So haben wir dieses Jahr für den Haushaltsplanentwurf  keine Anträge zu zusätzlichen Ausgaben oder Aufgaben formuliert. Wir sehen die Aufgaben im Bereich der Schule und der Kinder- und Kleinkinderbetreuung gesichert, wir sehen Ansätze eingestellt im Verkehrsbereich mit Ausbau von Radwegen, wir sehen Investitionen in Photovoltaik  und Massnahmen für Energieeffizienz von Gebäuden und Infrastruktur.

Die Arbeit in den unseren Arbeitskreisen, „Bauen und Wohnen“, „Senioren und Soziales“ ist zu intensivieren. Ein zeitlich befristeter Arbeitskreis „Verkehr“ ist zu überlegen. Wir könnten uns neue „runde Tische“ im Bereich Tourismus, sowie bei Naturschutz und Landschaftspflege vorstellen.

Einladung zum digitalen Bürgerdialog am 16.3.2021

Nach der erfrischenden lebendigen Diskussion beim ersten digitalen Bürgerdialog vor vier Wochen, setzten wir dieses Format nun gerne fort: Am Dienstag, den 16.3.2020 um 19:00 ist es soweit: wir laden Sie zum nächsten digitalen Bürgerdialog auf Zoom ein. Es soll wieder um die Themen der kommenden Gemeinderatssitzung gehen, für die wir uns Ihren Input wünschen. Wer Interesse hat, schreibt eine Mail an gruene-langenargen@web.de und bekommt dann den Zoom-Link rechtzeitig vor dem Bürgerdialog zugesandt. Die Sitzungsunterlagen können in der Regel ab Freitag auf der Gemeindehomepage abgerufen werden.

Einladung zum ersten digitalen Bürgerdialog

Am Dienstag, den 16.2.2020 um 19:00 ist es soweit: die Fraktion der Offenen Grünen Liste lädt zu ihrem ersten digitalen Bürgerdialog auf Zoom ein. Es geht um die Themen der kommenden Gemeinderatssitzung, die wir gerne mit Ihnen vorbesprechen möchten. Wer Interesse hat, schreibt einfach eine Mail an gruene-langenargen@web.de und bekommt dann den Zoom-Link zugesandt. Wir gehen davon aus, dass die Sitzungsunterlagen rechtzeitig zum Bürgerdialog auf der Gemeindehomepage abrufbar sind und freuen uns, wenn Sie uns an Ihrem Wissen teilhaben lassen.’

Stellungnahme zum Schreiben der Anwohner des Bauvorhabens in der Adlerstraße
Am 14.12.2020 wurde den Gemeinderäten ein Schreiben von

zehn Oberdorfer Bürgern durch die Verwaltung vorgelegt, das am 06. Oktober 2020 beim Bürgermeisteramt persönlich von einem Oberdorfer Bürger abgegeben worden war. Die Adresse des Schreibens war auch an die Gemeinderäte gerichtet. In diesem Brief brachten diese Oberdorfer Bürger ihr Bedauern über die knappe Entscheidung vom 03. August 2020 zum Ausdruck, bei der der Bebauung Adlerstraße 6 in Oberdorf mit nur einer Stimme Mehrheit das Einvernehmen erteilt wurde (die Offene Grüne Liste hatte das Bauvorhaben abgelehnt)

Es heißt in dem Schreiben:

Nach einem Jahr „Heimattage“ hatten wir bei dieser Entscheidung darauf gehofft, daß bereits so viel Respekt für unser Dorf entwickelt wurde, daß eine solch weitreichende Maßnahme mit der nötigen Sorgfalt getroffen wird. Die Realisierung eines Bauvorhabens in dieser Größe, mit so vielen Befreiungen an einer für den Ort so bedeutenden Stelle, war für uns nicht denkbar.“

Als Berater hatte man den Architekten Hagen Binder dazu genommen, der vor 28 Jahren mit Oberdorfer Bürger an dem Konzept für die Dorfentwicklung mitgearbeitet hat. Dem Brief war eine Stellungnahme von Herrn Binder zu der geplanten Baumaßnahme beigelegt.

Die Sorge über die bauliche Entwicklung dieser Oberdorfer Bürger ist berechtigt!  Ob man dieses Bauvorhaben noch hätte verhindern können, wenn der Einspruch nicht erst im Dezember an die Öffentlichkeit gekommen wäre (die Baufreigabe wurde am 28. Oktober erteilt), bleibt offen. Wichtig ist es aber nun, die weitere bauliche Entwicklung kritisch und mit der notwendigen Sorgfalt zu verfolgen und bei solchen ortsbildprägenden Veränderungen die richtigen Fachleute hinzuzuziehen. Das Bauvorhaben Adlerstraße darf nicht Referenzobjekt für weitere Um- und Neubauten werden. Der noch weitestgehend erhaltene dörfliche Charme von Oberdorf ist einmalig, er braucht unsere besondere Aufmerksamkeit!