Aktuelles

Sitzung des Gemeinderats am 25.5.2020 – Entwirrung

Da wir immer wieder auf die den Tagesordnungspunkt 6 (Gräbenen VI) angesprochen werden, und da offensichtlich große Verwirrung entstanden ist, was denn nun tatsächlich wie passierte, hier ein Versuch, zur Entwirrung des Ganzen beizutragen:

In der Gemeinderatssitzung vom 25.5.20 gab es zu TOP 6 zwei unterschiedliche Beschlussvorschläge:

  • Den der Verwaltung, der auch im Internet veröffentlicht wurde und in dem es darum ging, das bisher stark im Verborgenen betriebene Verfahren von ‚Gräbenen VI‘ ohne Vorschaltung eines Wettbewerbs/ einer Mehrfachbeauftragung weiterzuführen. Dazu sollte das Büro ‚Kienzle, Vögele, Blasberg‘ (KVB), das bereits seit 2013 eingebunden ist, weiterbeauftragt werden.
  • Den von der ‚Offenen Grünen Liste‘, in dem es darum ging das Verfahren mit einer zügigen Mehrfachbeauftragung fortzuführen. Diesen alternativen Antrag haben wir samt Begründung am Tag vor der Sitzung an die Verwaltung und alle Gemeinderäte geschickt (Text siehe unten)                                     Dieser Beschlussvorschlag wurde aber leider – im Gegensatz zu dem der Verwaltung – in der Sitzung nicht für die Öffentlichkeit sichtbar gemacht.

In der Sitzung selbst meldete sich zu unserem Erstaunen Andreas Vögele (dessen Bruder Partner im Büro KVB ist, das gemäß des Vorschlags der Verwaltung mit dem weiteren Verfahren beauftragt werden sollte) nicht für den gesamten Tagesordnungspunkt befangen, sondern nur für den Unterpunkt 2 der unmittelbaren Beauftragung.

Die Diskussion, ob nun das eine oder mehrere Büros beauftragt werden sollten war ausführlich und spannend. Nach einer Sitzungsunterbrechung sollte laut Herrn Krafft einzeln über die beiden Anträge abgestimmt werden und unserer als der weitergehende zuerst an der Reihe sein. Bei dieser Abstimmung wurde mit der Stimme von Andreas Vögele der Antrag der ‚Offenen Grünen Liste‘ mit 9:10 Stimmen abgelehnt.

Als zweites wurde über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abgestimmt, zunächst über den Unterpunkt 1, in dem es darum ging, dass das Verfahren ohne Wettbewerb – also mit einem Büro – weitergeführt werden sollte. Auch hier stimmte Andreas Vögele mit. Die Abstimmung endete 10:9, war also angenommen.

Beim Unterpunkt 2 des Beschlussvorschlags der Verwaltung (die Beauftragung von KVB) hatte Andreas Vögele sich ja befangen gemeldet und stimmte also nicht mit, das Ergebnis war folglich 9:9. Stimmengleichheit heißt, dass ein Antrag abgelehnt ist.

Diese Pattsituation hätte bedeutet, dass das Verfahren ohne Wettbewerb fortgeführt werden sollte, die Beauftragung des Büros, das man dazu gebraucht hätte, aber abgelehnt wäre.

Die Abstimmung wurde daher nach einer weiteren Sitzungsunterbrechung wiederholt.

Um den Fortgang des Verfahrens nicht unnötig aufzuhalten haben wir uns bei dieser Wiederholungs – Abstimmung dann enthalten. Damit kann KVB also beauftragt werden.

Für uns steht nun im Vordergrund, dass das Vorhaben ohne weiteren Zeitverzug realisiert wird. Wir wollen uns jetzt darauf konzentrieren, dass der vorhandene Vorentwurf im Sinne dessen, was auch der Gestaltungsbeirat angeregt hat, mit einer großzügigen räumlichen Quartiersmitte und einer stimmigen Grünkonzeption im Sinne einer hohen baulichen Qualität weiterentwickelt wird.

 

Das Schreiben, das wir am Sonntag an die Verwaltung und die Gemeinderatskollegen geschickt haben im Wortlaut:

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrter Bürgermeister Krafft, sehr geehrte Herren der Verwaltung,

uns ist sehr an einer möglichst zeitnahen, aber auch städtebaulich qualitativ hochwertigen Bebauung von ‚Gräbenen VI‘ gelegen. 

Der Beschlussvorschlag, wie wir ihn zu TOP 6 bekommen haben, wird aber der städtebaulichen Verantwortung, die wir als Gemeinderat haben und der Tragweite dieses Entschlusses unserer Meinung nach nicht gerecht. 

Das Büro Kienzle Vögele Blasberg (KVB) hat zwar in Zusammenarbeit mit der Gemeinde dafür bereits sehr wertvolle Grundlagen geschaffen.

Auch die Bewertung dieser Machbarkeitsstudie durch den Gestaltungsbeirat ist eine weitere sehr konstruktive Ergänzung, die aber auch zeigt, dass wir das Ganze neu denken und viele weitere Faktoren noch berücksichtigt werden müssen:

  • Die Kammbebauung wird nur „im Ansatz“ mitgetragen.
  • Stimmen die Abstände und Höhen der Gebäude, wie ist es mit der Besonnung?
  • Sollten kleinere Straßen nicht besser nur Fuß- und Radwege sein?
  • Wie ist es mit der Versiegelung der Flächen?
  • Ein durchgängiges Grünkonzept sollte noch entwickelt werden.
  • Es fehlt die „großzügige räumliche Quartiersmitte“

Der Plan, der als Grundlage für die Beauftragung von KVB dient, stammt aus dem Jahr 2013! Seitdem haben sich viele Parameter geändert (z.B. energetische und verkehrsplanerische Kriterien, neue Wohnformen, …)

Wir sind der Meinung, dass die Planung für ein Baugebiet, in dem über 70 Wohneinheiten entstehen werden:

  • höchste städtebauliche und wirtschaftliche Qualität sichern sollte
  • hinzugekommene wichtige städtebauliche Faktoren (wie ELLA, Einbindung in die Grünachse, Verkehrsführung…) in einer Gesamtplanung berücksichtigen muss.
  • die Bevölkerung beim Bebauungsplanverfahren von Beginn an einbinden muss.

Mit einer Mehrfachbeauftragung von mindestens drei Fachbüros (von denen KVB eines sein wird), sollte in einem konkurrierenden Verfahren auf Grundlage der Machbarkeitsstudie von KVB die beste Lösung erarbeitet werden.

Bei unseren Recherchen in anderen Kommunen, hat sich für ein derartiges Verfahren ein ungefährer zeitlicher Mehraufwand von einem halben Jahr ergeben, was aber nach übereinstimmender Meinung aller, die damit Erfahrung haben, durch die Qualitätssteigerung und der damit einhergehenden Akzeptanz in der Bevölkerung gerechtfertigt wird.

Wir stimmen der FWV zu, dass das Thema Grundstückskauf parallel zur Fortführung des Verfahrens dringend angegangen werden muss. 

Aus diesen Gründen lautet unser alternativer Beschlussvorschlag: 

  1. Der Gemeinderat beschließt die Fortführung des mit dem Gemeinderatsbeschluss vom 9.12.19 eingeleiteten Bebauungsplan ‚Gräbenen VI‘ durch eine Mehrfachbeauftragung der städteplanerischen Leistungen. 
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, in Absprache mit dem Gemeinderat, eine Firma mit der Durchführung des Verfahrens zu betrauen. 
  3. Eine zusätzliche Sitzung/Workshop mit den Gemeinderäten zur Diskussion und Festlegung der Rahmenbedingungen für die Mehrfachbeauftragung findet zeitnah unter Moderation der beauftragten Firma statt.
  4. Der Gestaltungsbeirat übernimmt die Rolle der Experten im Auswahlgremium, das die Entwürfe bewertet.
  5. Die Verwaltung wird beauftragt mit den Grundstückseigentümern im Planbereich von ‚Gräbenen VI‘ Verhandlung aufzunehmen mit dem Ziel die Flächen zu erwerben bevor der Bebauungsplan ‚Gräbenen VI‘ im Gemeinderat verabschiedet wird.

 

Beste Grüße

Silke Falch

im Namen der Offenen Grünen Liste

Die nächste Gemeinderatssitzung steht an

Nun steht also schon die nächste Gemeinderatssitzung ins Haus.

Wieder findet sie im Münzhof statt und noch können wir keinen Bürgerdialog machen. Wir sind aber gerade dabei die Möglichkeiten für einen virtuellen Bürgerdialog auszuloten. Mit diesem werden wir dann aber frühestens zur nächsten Sitzung starten können.

Dieses Mal bitten wir darum, dass Ihr – solltet Ihr zu dem ein oder anderen Thema Input für uns haben – Euch bei einem von uns meldet.

Hier nun also die Tagesordnungspunkte für die kommende Gemeinderatssitzung:

  • Feststellung von Gründen zur Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit bei Tizian Looser und Nachrücken sowie Feststellung von Hinderungsgründen und Verpflichtung von Karl Schmid als Gemeinderat
  • Einwohnerfragestunde
  • Vergabe und Verpachtung der Sondernutzungsfläche am Noliplatz
  • Bebauungsplanverfahren ‚Gräbenen VI‘ Beauftragung des Planungsbüros zur Erstellung des Bebauungsplanes ‚Gräbenen VI‘ und Weiterführung des Verfahrens
  • Grünachse Tettnanger Wald – Bodensee hier: Beauftragung eines Planers mit der Ausarbeitung der Grünachse Tettnanger Wald – Bodnesee
  • Entwicklungskonzept für den Friedhof, Vergabe der landschaftsgärtnerischen Arbeiten
  • Beschaffung eines neuen LKWs für den Bauhof
  • Entscheidung über die Durchführung von gemeindlichen Veranstaltungen
  • Beschluss über die Durchführung einer Einwohnerversammlung
  • Bürgerservice Plus – Künftiger Aufgabenbereich
  • Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses mit den Nachbarkommunen

Und in der am darauffolgenden Tag statt findenden AUT-Sitzung werden folgende Themen behandelt

  • Bauvorhaben zum Umbau und Sanierung eines 2-Familienhauses, Erhöhung des Dachgeschosses, zusätzlicher Anbau im 1.OG Buckstr. 2
  • Einvernehmensentscheidungen durch den Bürgermeister
  • Bauhofareal, Vergabe der Zaunanlage
  • Beschaffung eines neuen Pritschenwagens für den Bauhof
  • Bauhof: Vergabe der Möbilierung

Wir freuen uns, wenn Ihr auf uns zukommt!

 

Gemeinderatssitzung in Sicht

Am Montag in einer Woche (4. Mai) um 17:00 findet die nächste Gemeinderatssitzung statt, aufgund der Umstände im Münzhof. Wenn Ihr konkreten Inputs oder Anliegen zu den Themen oder auch zu anderen Langenargener Themen habt meldet Euch bitte bei uns!

Die Punkte die besprochen werden sollen sind:

  • Bauvorhaben zum Umbau und zur Sanierung des Hotel „Engel“
  • Sanierung der Schadensmaßnahme an der Tennishalle und der Parkierungsfläche im Sportzentrum
  • Zustimmung zum Abschluss des Gestattungsvertrags des See- und Waldkindergartens
  • Gewährung eines Zuschusses zur Beschaffung eines Schutz- und Bürowagens für den See- und Waldkindergarten
  • Gemeindeentwicklungskonzept, Bearbeitungsstand und Information zur Situation und zum weiteren Vorgehen
  • Stadterneuerung Sanierungsgebiet „Östlicher Ortskern“, Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
  • Eröffnungsbilanz zum 1.1.18
  • Vorstellung der Tourismuszahlen 2019
  • Festlegung der formellen Voraussetzungen für die Bürgermeisterwahl durch den Gemeinderat
  • Ausscheiden von Gemeinderat Charlie Maier und Verabschiedung

In der AUT-Sitzung, die am Dienstag den 5.Mai stattfindet werden folgende Punkte behandelt:

  • Baugesuch zum Neubau eines Mehrfamilienhauses, Seidenstr. 7
  • Baugesuch zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport und Schuppen, Tettnanger Str. 3
  • Baugesuch zur Errichtung einer Werkstatt mit Lager, Nutzungsänderung einer landwirtschaftlichen Fläche zur gewerblichen Nutzung, Bildstock 10
  • Baugesuch zum Umbau und Sanierung eines Mehrfamilienhauses, Erneuerung des Dachgeschosses, Einbau einer zusätzlichen Gaube, Kichlerweg 3
  • Bauvoranfrage zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohneinheiten, Tiefgarage und 8 Stellplätzen, Karl-Caspar-Str 9
  • Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohnhauses mit 6 Wohnungen, Adlerstr. 6

Wir hoffen es geht Euch den Umständen entsprechend gut und freuen uns von Euch zu hören!

Herausforderung

Wer hätte vor kurzer Zeit noch gedacht, dass so etwas möglich sein würde?

Wir sind hier alle zusammen in etwas hineingeworfen worden, dass uns alle vor Aufgaben stellt, wie wir sie uns bisher nicht vorstellen konnten.

Wir müssen unser Leben und in besonderem Maße auch unser Zusammenleben neu denken.

JedeR von uns steht vor immensen Herausforderungen, die in einigen Punkten ähnlich, in Vielem aber auch äußerst individuell sind. Was uns alle eint, ist, dass wir nicht einfach so weitermachen können, wie bisher.

Was bedeutet dies aber nun für Langenargen und unser Zusammenleben im Ort?

Dazu haben wir Euch hier ein paar Gedanken zusammengeschrieben, was aus unserer Sicht jetzt (auf gemeindlicher Ebene) wichtig ist:

Kauft zuhause!

Die Geschäfte am Ort mussten größtenteils für den Publikumsverkehr schließen. Wir müssen sie aber weiter unterstützen! Bevor Ihr jetzt allzu viele Online-Einkäufe bei den globalen Playern, deren Kassen in dieser Katastrophe klingeln, tätigt, nehmt die Angebote der Firmen Oeckl, Deinböck, Buchkunstgalerie Jäger, Intro, Kommprobier, Vögele, Breyer, Ruckeisen, Metzler, usw. wahr, die Artikel nach Hause liefern. Einfach in den Geschäften anrufen. Ihr sichert dadurch das Überleben dieser für den Ort so wichtigen Geschäfte! Ebenso bieten u.a. der Adler Oberdorf, die Seeperle, das Strandcafe Lang und das Schwedi einen Abhol- und Lieferservice für Speisen und Getränke an. Einfach dort anrufen! 24h-Automaten bieten Gierers Bauernlädele und der Hirsch in Oberdorf an.

Bleibt zuhause!

Die Ansteckungsgeschwindigkeit der Bevölkerung kann nur verlangsamt werden, wenn Ihr bei Kontakt 2 Metern Abstand haltet. Das weiß sicher jeder mittlerweile aus den Medien. Also, nur zu den definierten notwendigen Anlässen sollte man das Haus verslassen. Spaziergänge draußen alleine oder in der engeren Familie sind vielleicht sogar wichtig (Stärkung des Immunsystems), aber eben nur dort, wo man 2 Meter Abstand zu anderen einhalten kann. Dies ist zu bestimmten Zeiten eventuell an der Uferpromenade manchmal schwierig. Deshalb ist es wichtig zu überlegen, wo Spaziergänge in dieser besonderen Zeit Sinn machen, z.B. auf anderen Wegen, in die Obstgärten…

Nutzt und unterstützt die Hilfs- und Unterstützungsangebote in Langenargen

Solidarisches Engagement zur Hilfe in allen Problemstellungen wird notwendig sein, um unser Leben in den nächsten Wochen darstellen zu können. Hier ist JedeR gefragt, was er oder sie leisten kann. Von Angeboten an Nachbarn, Bekannte, Freunde oder aber im Engagement in organisierten Hilfsstrukturen. Im Bereich des Gemeindeverwaltungsverbandes Langenargen/Kressbronn/Eriskirch gibt es eine Anlaufstelle unter der Telefon-Nr. 9324-18 und 9324-19, wochentags von 8.00 – 16.30 Uhr. Hier können Hilfestellung für diejenigen angefragt werden, die sich zu Hause aufhalten müssen. Unter diesen Telefonnummern kann aber auch eigene Hilfe angeboten werden.

Ebenso soll hier in den nächsten Tagen eine Schnittstelle zu den monetären Hilfsangeboten von Land und Bund entstehen.

Die entsprechenden Informationen findet Ihr auch auf der Homepage der Gemeinde (https://www.langenargen.de/Home/Gemeinde+Langenargen/coronavirus.html).

Meldet Euch gerne bei uns GemeinderätInnen, wenn Ihr Fragen oder Anregungen habt

Unsere Kontaktdaten findet Ihr ebenfalls auf der Homepage der Gemeinde.

Wir wünschen uns allen, dass wir die Herausforderungen gemeinsam meistern und dass unser aller Zusammenhalt durch die Krise gestärkt wird.

Alles alles Gute für die kommende Zeit!

Der Bürgerdialog entfällt

Hallo zusammen,

unser Bürgerdialog entfällt dieses Mal. Zum einen ist die Gemeinderatssitzung nächste Woche abgesagt, zum anderen ist es das Gebot der Stunde, möglichst direkte soziale Kontakte soweit möglich einzuschränken.

Wir hoffen, dass es Euch den Umständen entsprechend gut geht und  dass dies auch in der kommenden Zeit so bleibt. Wir wünschen Euch, dass Ihr mit Zuversicht durch diese Zeit gehen könnt und gesund bleibt!

Alles Gute und herzliche Grüße

Silke Falch

im Namen der Offen Grünen Liste

Auf einen Kaffee mit Martin Hahn MdL in Langenargen
Martin Hahn MdL, Landtagsabgeordneter der Grünen für den Wahlkreis Bodensee, lädt im März wieder zu offenen Bürgersprechstunden unter dem Motto „Auf einen Kaffee mit Martin Hahn MdL“ ein. Nach Langenargen kommt er am Donnerstag, 5. März, von 13.15 – 14.15 Uhr. Treffpunkt ist das Café im Edeka Eisenbahnstraße 27. Eine Voranmeldung ist nicht nötig.
Einladung zum Bürgerdialog am 10.2.

Hiermit ergeht die herzliche Einladung zu unserem Bürgerdialog am Montag, den 10.2.2020 wie immer um 19:30 im Hirscher.

Wir freuen uns auf Euren Input zu den Themen des Gemeinderats. Es soll aber auch Raum sein für Eure Anliegen.

Die Tagesordnungspunkte der kommenden Gemeinderatssitzung lauten:

  • Bericht der Krippenleitung im Zwergenhaus
  • Sanierung Villa Wahl
  • Sanierung Kavalierehaus‘: Vergaben
  • Sanierung der FAMS, hier: die Sonnenuhr
  • Haushaltsplan und Haushaltssatzung, 2. Lesung, Beratung und Beschlussfassung

Bis bald…

 

Einladung Bürgerdialog (20.1.) und Tagesordnungspunkte

Hiermit ergeht nochmals herzliche Einladung zu unserem ersten Bürgerdialog im neuen Jahr.

Und hier kommen die wichtigsten Tagesordnungspunkte der (Gemeinderats-)Sitzung:

  • Einwohnerfragestunde
  • Antrag der Radweginitiative Oberdorf
  • Entwicklungskonzepte für beide Friedhöfe durch das Planungsbüro 365 Grad
  • Vorstellung eines Entwicklungskonzepts für den Bereich „Höhedurch das Planungsbüro 365 Grad
  • Bauantrag zur Errichtung eines See- und Waldkindergartens auf der Höhe
  • Photovoltaik auf dem Bauhofhauptgebäude
  • Einbringung des Haushaltsentwurfs und erste Lesung
  • Grünpflegemaßnahmen
  • Fällung einer Schwarzpappel im Bereich Malerecke
  • Rückschnitt einer Gehölzgruppe mit 14 Weiden im Bereich Malerecke
  • Fällung einer Pappel im Grünstreifen / Parkplatzbereich des Sprortzentrums
  • Zwischenbericht zur terminlichen und praktischen Umsetzung des RIS
  • Bebauungsplan „Gräbenen VI“ – Antrag der Offenen Grünen Liste zur Erstellung eines Zeitplans

Wir treffen uns am Montag, den 20.1.2020 um 19:30 im Hirscher und freuen uns auf Euch und Euren Input!

Bürgerdialog am 20.1.2020

Die Fraktion der Offenen Grünen Liste lädt herzlich zu ihrem ersten Bürgerdialog im neuen Jahr ein. Er findet am Montag, den 20.1.2020 wie immer um 19:30 im Musiksalon Hirscher im Bahnhof statt. Für die Projekte und Herausforderungen der kommenden Zeit, wie zu den Themen der nächsten Gemeidneratssitzung wünschen wir uns Ihren Input.
Die Themen veröffentlichen wir – sobald Sie uns bekannt sind – hier auf der Seite