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Offene Grüne Liste bietet „Bankgespräche“ an

Die Offene Grüne Liste sucht auf ganz individuelle Art den Kontakt zu den Wählerinnen und Wählern. Die Kandidaten sitzen am Dienstag, 4. Juni von 17.30 bis 18.30 Uhr auf den Parkbänken (leicht zu erkennen an den grünen Beachflags) an der Promenade und freuen sich, wenn Passanten auf ein Gespräch vorbeikommen. Auch Kritik und Anregungen könnten die Gesprächspartner auf diese einfache und unkomplizierte Weise loswerden. Am Donnerstag, 6. Juni sind die Kandidatinnen und Kandidaten zum Schlussspurt vor der Wahl am Sonntag, 9. Juni auf dem Wochenmarkt vertreten.

Offene Grüne Liste: Lockeres Treffen am Dammhäusle
Die Offene Grüne Liste traf sich im Wahlkampf auf dem Landungssteg, um Langenargen aus einer gewissen Entfernung betrachten zu können. Das neu renovierte Dammhäusle bietet eine geradezu ideale Location, um bei einer steifen Brise und einem Glas Wein über kommunale Themen zu sprechen. Die Kandidatinnen und Kandidaten stellten sich vor und betonten in der Runde ihre Motivation, warum sie sich für die Wahl des Gemeinderats bewerben. Die Briefwahl ist bereits in vollem Gange und die Offene Grüne Liste plant nun den Endspurt bis zum 9. Juni. Präsenz auf dem Markt am Donnerstag und am Samstag am Rathausbrunnen mit Sonnenblumen sind die nächsten Orte, an denen die Kandidatinnen und Kandidaten mit den Wählerinnen und Wähler in Kontakt kommen können.
Sonnenblumen am Rathausbrunnen

Mitten im Zentrum des politischen Geschehens, am Rathaus, wollen die Vertreter der Offenen Grünen Liste am Samstag, 25. 5. ab 9 Uhr mit den Wählerinnen und Wählern ins Gespräch kommen und Sonnenblumen verteilen.

Treffen Sie die Offene Grüne Liste im Dammhäusle

Die Offene Grüne Liste lädt am Dienstag, 21.5. ab 18.30 Uhr zu einem lockeren Treffen am Dammhäusle auf dem Landungssteg, direkt an der Schiffsanlegestelle in Langenargen ein. An diesem markanten Ort, schon fast mitten auf dem Bodensee, wollen die Kandidatinnen und Kandidaten den Weit- und Ausblick wagen und natürlich auch aus Seesicht den eigenen Ort betrachten. Bei schlechtem Wetter findet die Veranstaltung im Fischereimuseum in der Oberen Seestrasse statt.

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 13.05.2024

(von Ulrich Ziebart)
Im Sachstandsbericht des Bürgermeisters zu den aktuellen Projekten informierte Ole Münder, dass im Kindergarten-Provisorium „Seestrolche“ (ehem. Economat) heute die ersten 6 Kinder betreut wurden.
Für das DLRG-Heim, Frage Sanierungsmassnahmen/Neubau, gäbe es jetzt eine neue Entwicklung insofern, dass bei einem Neubau ggf. eine hohe Förderung durch den DLRG-Landesverband möglich ist. Konkretere Modalitäten dazu sollen bis zur Juni-Sitzung des GR vorliegen.

Nächster Tagesordnungspunkt: Die Planungen für eine Erschließung des südlichen Teils der Eugen-Bolzstrasse sind erneut ins Stocken geraten. Wie Herr Hinkel vom Ortsbauamt erläuterte, waren zunächst seit 2022 aussichtsreiche Gespräche über eine neue Linienführung der Strasse, die auch das Befahren mit Grossfahrzeugen (Feuerwehr, Müllfahrzeug, Baufahrzeuge usw.) ermöglicht hätten, durch die Blockade einer Anwohnerin gescheitert. Die Verwaltung hatte daraufhin, nach einem Ortstermin mit dem Gemeinderat, ein Büro beauftragt, eine Lösung, die nur gemeindeigene Grundstücke betraf, auszuarbeiten. Diese hat jetzt aber schon im Vorfeld zu einem Widerstand in der Verkehrsbehörde des Landratsamtes geführt, aus verschiedenen Gründen. Diese verfahrene Situation wurde nun ausführlich im Rat diskutiert. Es wurde eine Begrenzung der Tonnage (und somit möglicher engerer
Kurvenführung) ins Spiel gebracht, ebenso, dass man sich doch einfach über die Meinung der Verkehrsbehörde hinwegsetzten sollte. Dieser Aussage widersprach Christine Köhle von unserer Fraktion, ebenso wie Herr Hinkel. Von allen Rednern wurde aber die Wichtigkeit betont, bezüglich der Erschließung zu einer Lösung zu kommen, damit endlich die entsprechenden Grundstücke an der südlichen Querspange der Straße bebaut werden können. Es erfolgte der einstimmige Beschluss, mit der Straßenverkehrsbehörde, aber auch mit den betroffenen Grundstückseigentümern weiterhin in Gesprächskontakt zu bleiben und nach einer Lösung zu suchen. Auch soll die rechtliche Situation im Hinblick auf eine mögliche Enteignung von Teilflächen betroffener Grundstücke in Erfahrung gebracht werden.

Schlechte Nachrichten auch beim Thema Sanierung Landungssteg, der durch Unterspülungen der Mauer gefährdet ist. Seit März 24 liegt nun die Untersuchung der entnommenen Bohrkerne aus der Basis der Mauer vor, die leider eine sehr schlechte Bauqualität darstellten, so dass eine Sanierung durch Nachverdichten ausgeschlossen werden muss. Es bleiben nur die Optionen Neubau oder eine gegenseitig verspannte Vorsatzschale, die weiter verfolgt werden können. Als nächster Schritt ist dazu der Denkmalschutz zu hören, damit dann die Planung weiterverfolgt werden kann. Auch hier ist für die Sanierung mit Kosten im oberen einstelligen Millionenbetrag zu rechnen. Die Möglichkeit von Drittmittel (Denkmalschutz) soll ebenfalls zeitnah geprüft werden. Ebenso sind Planungsoptionen mit Realisierung von Seewärme und/oder einer Regenwasserreinung denkbar, wie Ortsbaumeister Stark erläuterte.

Bei der Vergabe der Holzbauarbeiten im Neubau Feuerwehrhaus gibt es den erfreulichen Umstand, dass die Vergabe in der Summe bei ca. 80% der ursprünglichen Kostenberechnung erfolgt. Es wurde aber von unserer Fraktion angemahnt, dass keine Nachforderungen bei der Bauausführung zum Tragen kämen.

Dauerthema auch die Möglichkeit eines Aufzuges im Schloss Montfort, der im nächsten Tagesordnungspunkt diskutiert wurde. Das Landesdenkmalamt hält nach einer Ortsbesichtigung eine zentrale Platzierung im Treppenhaus als minimalsten Eingriff in die Bausubstanz für die beste Lösung. Die beiden, von der Mehrheit des Gemeinderates favorisierten Alternativen in den seitlichen Gebäudeteilen sollen nun von dem beauftragten Ingenieurbüro weiter untersucht werden. Dieses hat offensichtlich auch eine dritte Alternative ins Spiel gebracht.
Von Christine Köhle aus unserer Fraktion wurde für die Öffentlichkeit klargestellt, dass
dem Gemeinderat die Schaffung eines eines barriere-freien Zugangs zu allen Räumen des
Schlosses einen hohen Stellenwert habe.

Ein langer Sachstandsbericht Neues Pflegeheim wurde von BM Ole Münder gegeben,
der Gemeinderat nahm diesen ohne Diskussion zur Kenntnis, nachdem der BM eingehend die nächsten Schritte zur Realisierung des Projektes erläutert hatte. Nach wie vor wird eine Platzierung am Auffangparkplatz entsprechend der Beschlusslage des Gemeinderates und des Stiftungsrates präferiert, und nur bei Unmöglichkeit dort soll das Spitalgrundstück am Strandbad herangezogen werden. Ein Ergebnis der beauftragten Flächenbilanz für Ausgleichsmassnahmen des Gebietes am Auffangparkplatz liegt noch nicht vor. Man hat aber nun zwei externe Partner gefunden, die jeweils die Bereiche Flächenentwicklung und Markterkundung für Investoren und Betreiber betreuen sollen.
Ole Münder legte dar, dass die Diskussionen über die Realisierung von Wohnprojekten der Fläche am Strandbad und auch über die Weiterverwendung des Spitalgebäudes am Marktplatz parallel laufen müssten.

Die CDU hatte im nächsten Punkt einen Antrag zur Rücknahme des Beschlusses über die Nachtabschaltung der Strassenbeleuchtung eingebracht. Dies wurde von Rainer Terwart mit Widerständen in der Bevölkerung und dem Schutzbedürfnis begründet, man müsse falsche Beschlüsse auch mal wieder zurücknehmen können (Anm: Der Beschluss des Gemeinderates vom November 2022 war einstimmig gefällt, aus Gründen der Einsparung von Energie die Strassenbeleuchtung von 1.00 Uhr bis 5.00 Uhr nachts abzuschalten).
Diese Rücknahme wurde von unserer Fraktion, der FWV und der SPD kritisch gesehen und schließlich abgelehnt. Es habe gute Gründe für den damaligen Beschluss gegeben, die fortbestünden. Das kurze Zeitfenster der Abschaltung beträfe nur sehr wenige Berufsgruppen. Auch von uns wurde klargelegt, dass der Gemeinderat seinen Kurs in die Richtung von Klimaneutralität nicht aufgeben dürfe.
Der Bürgermeister sicherte zu, dass aber das Thema der Steuerung der Beleuchtung weiter von der Verwaltung und dem Energieteam verfolgt werde, auch z.B. einer intelligenten Steuerung durch Bewegungsmelder und miteinander kommunizierende Steuerungen nach dem Vorbild von Tübingen.

Unsere Fraktion hatte im Nachgang zur letzten Sitzung des GR mit dem Thema
„Zweckentfremdung von Wohnraum“ zur heutigen Sitzung einen Antrag in Bezug auf
Ferienwohnungen, Zweitwohnsitze und Zweckentfremdungsverbot
gestellt, mit dem
folgenden Wortlaut:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Daten über vorhandene Ferienwohnungen in Langenargen, die über das TKM oder auch eigenständig vermarktet werden, zusammen zu stellen und dem Gemeinderat zur Verfügung zu stellen. Wie viele davon sind baurechtlich genehmigt? (Anm.: Dieser letzte Satz wurde von uns im Rahmen der Diskussion gestrichen)
2. Wie hat sich die Zahl der Ferienwohnungen und Zweitwohnsitze im Verhältnis zu den Einwohnern in den letzten 10/20 Jahren (je nach Verfügbarkeit der Daten) entwickelt?
3. Der Gemeinderat sollte sich in der Zukunft des Themas annehmen, welcher Anteil von Ferienwohnungen am gesamten Wohnungssegment anzustreben ist. Dies soll als Grundlage bei weiteren Bauanträgen und Entscheidungen dienen.
4. Nach der nächsten Aktualisierung der Gebietskulisse der Mietpreisbegrenzungsverordnung ist auch über das Thema „Zweckentfremdungsverbot“ erneut zu beraten, falls Langenargen darin berücksichtigt ist.

Begründung:
Die Offene Grüne Liste ist nicht grundsätzlich gegen Ferienwohnungen und Zweitwohnsitze. Ferienwohnungen sind ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für unseren Ort. Allerdings erleben wir immer wieder, daß unkontrolliert Wohnraum in Ferienwohnungen umgewidmet wird oder neu beantragt. Wir benötigen als Gemeinde und auch als Gemeinderäte eine Grundlage, um die Umwidmung von Wohnraum, oder die Neuschaffung von Ferienwohnungen im Verhältnis zum Wohnraumbedarf beurteilen zu können. Das Gleiche gilt für Zweitwohnsitze.

Christine Köhle begründete unseren Antrag ergänzend damit, dass der GR für seine Entscheidungen eine klare Datenbasis benötige. Dies wurde von der CDU so nicht gesehen, man müsse sich zum Thema Ferienwohnungen nur am Baurecht orientieren und könne neue Bebauungspläne entsprechend gestalten. Albert Dillmann von der FWV warf unserer Fraktion vor, diesen Antrag nur aus dem Grund zu stellen, um von unserer „Verhinderung von Wohnraum“ (Anm.: Mooser Weg) abzulenken. Susanne Porstner von der FWV sowie Charlie Schmid befürworteten dagegen, entsprechende Daten zu haben.

Schließlich wurde unser Antrag mit neun Gegenstimmen (gesamte CDU, Mehrheit
der FWV) bei acht Ja-Stimmen (unsere Fraktion, kleinerer Teil der FWV, SPD und
Bürgermeister) abgelehnt.

Unter dem Punkt Verschiedenes wurden u.a. das Thema der problematischen Verkehrs/Park-Situation am Bleichweg, das Thema Radfahrer an der Uferpromenade, eine mögliche Verbesserung des optischen Eindruckes des neuen Interims-Kindergartens sowie nochmals die Platzierung eines „Lounge-Podestes“ auf der Schlossterrasse angesprochen und diskutiert.

Unser Engagement für das neue Pflegeheim

Ein kurzer Abriss über unsere Aktivitäten dazu in den letzten Jahren
(zusammengefasst von Ulrich Ziebart):

Die Flächenpotentialanalyse für die Entwicklung von Wohnraum in Langenargen hat u.a. das Stiftungsgrundstück am Strandbad priorisiert. Allerdings erfordert eine Entwicklung dort zunächst
vorher eine Entscheidung für den Standort des neuen Pflegeheims.
Diese Entscheidung hatte deshalb unsere Fraktion im Gemeinderat eingefordert, und sie wurde auch vom gesamten Gemeinderat im März 2023 getroffen.
Es wurde einstimmig beschlossen, die Fläche am Auffangparkplatz für ein neues Pflegeheim zu favorisieren, entsprechende Vorplanungen wurden beauftragt und sind derzeit noch am Laufen. Erst wenn diese abgeschlossen sind, kann konkret mit der Planung für den Bau begonnen werden.

Das Thema „Neues Pflegeheim“ wurde von uns aber schon seit mehreren Jahren verfolgt. Als
Grüne Fraktion im letzten Gemeinderat hatten wir die Bildung eines Arbeitskreises für Belange der
Senioren beantragt, dieser AK „Senioren und Soziales“ hat sich dann neben der Installation des Sozialen Fahrdienstes auch um das Umfeld eines neuen Pflegeheimes gekümmert. Mit der Besichtigung verschiedener Einrichtungen in der Gegend und einem abschließenden Statement zu den Eckdaten, resultierte eine Empfehlung zum weiteren Vorgehen an Gemeinde- und Stiftungsrat, was schließlich im März 2022 diskutiert und beschlossen wurde.

Die Historie zu dem Thema „Pflegeheim“ führt aber noch weiter in die Vergangenheit.
Bereits seit den 90er Jahren erwirtschaftete die Spitalstiftung als Träger des Pflegeheims am
Marktplatz jährlich ein negatives Ergebnis. Man versuchte dies, in den Pflegesatzverhandlungen
auszugleichen, kam aber nicht darum, das Kapital der Stiftung, bestehend auch aus einem Pool an
Grundstücken, allmählich aufzuzehren. Schließlich musste zuletzt die Gemeinde für den Abmangel eintreten. Seit der neuen Heimbauverordnung 2009 war schließlich klar, dass ein wirtschaftlicher und gesetzeskonformer Betrieb im Spitalgebäude am Marktplatz kaum zu realisieren war.

Es dauerte dennoch mehrere Jahre, bis schließlich von der Notwendigkeit eines Neubaus an anderer Stelle gesprochen wurde, ohne, dass dies dann auch zu konkreten Handlungen geführt hätte. Wir haben diese stets angemahnt.

Nachdem die Heimaufsicht ebenso einen vorläufigen Weiterbetrieb des Spitals am Marktplatz nur bis 2024 genehmigt hatte und dann den Nachweise konkreter Planungen einforderte, wurde im Mai 2020 vom Stiftungsrat beschlossen, sich auf die Suche nach einer geeigneten Beraterfirma zu begeben. Dies hat aber, rückblickend betrachtet, den Entscheidungsprozess nur ungenügend beschleunigt.

Nun gilt es also, dass rasch geklärt wird, unter welchen Voraussetzungen am Auffangparkplatz gebaut werden kann, und dann sofort die Investor- und Betreiberfrage zu entscheiden.
Dennoch wird dieser Prozess sicherlich nochmals 4 bis 5 Jahre in Anspruch nehmen, bis ein neues
Pflegeheim in Betrieb gehen kann.

In dieser Zeit muss sich der Stiftungsrat in Zusammenarbeit mit der Verwaltung darum kümmern, den Abmangel des derzeitigen Pflegeheims zu verringern, weil dieser direkt den Gemeindehaushalt belastet und unsere finanziellen Spielräume gewaltigt einengt.

Es ist viel zu tun. Ebenso gilt es dann, Ideen für die Ausgestaltung der Wohnmöglichkeiten für Senioren im bisherigen Spitalgebäude zu diskutieren. Hier sollte aus unserer Sicht ebenso Wohnraum für Langenargener entstehen.

„Mitreden, wo andere Urlaub machen“ – Termine mit den Kandidatinnen & Kandidaten
„Mitreden, wo andere Urlaub machen“
„Mitreden und wo?“. Unter dieser Überschrift bietet die Offene Grüne Liste in Langenargen jetzt drei Termine an, bei denen sich die Kandidatinnen und Kandidaten, die für den Gemeinderat antreten, persönlich vorstellen und auch ihre Themen erläutern möchten.
Seniorenkaffee
Beim Seniorenkaffee am Mittwoch, 15. Mai ab 16 Uhr im Vorraum der Schulsporthalle möchten die Vertreter der Offenen Grünen Liste vor allem die älteren Bürgerinnen und Bürger in Langenargen ansprechen und mit ihnen ins Gespräch kommen. „Im Alter in der Heimat bleiben“, heißt ein Wahlkampf-Thema, bei dem es auch um das geplante Pflegeheim im Ort geht.
Treffen am Dammhäusle
Am Dienstag, 21.5. ab 18.30 Uhr gibt es ein lockeres Treffen am Dammhäusle auf dem Landungssteg, direkt an der Schiffsanlegestelle. An diesem markanten Ort, schon fast mitten auf dem Bodensee, wollen die Kandidatinnen und Kandidaten den Weit- und Ausblick wagen und natürlich auch aus Seesicht den eigenen Ort kritisch betrachten. „Mitreden…wo andere Urlaub machen“, ist ein Motto im Wahlkampf, bei dem es auch um die Zukunft eines nachhaltigen Tourismus geht.
Am Brunnen vor dem Rathaus
Mitten im Zentrum des politischen Geschehens, am Rathaus, wollen die Vertreter der Offenen Grünen Liste am Samstag, 25. 5. ab 9 Uhr mit den Wählerinnen und Wählern ins Gespräch kommen und auch über die wichtigen Themen im Ort sprechen. „Rolladen hoch in der Sonnenstube“ ist ebenfalls eine Schlagzeile der Offenen Grünen Liste. Hier geht es vor allem um Wohnraumbeschaffung und um Zweitwohnungen, die übers Jahr selten genutzt werden und deshalb die Rolladen heruntergelassen sind.
Bald 101 Jahre alt und bei bester Gesundheit
Die älteste Bewohnerin des Dr. Albert Moll Hauses bekam Besuch: Magarete Mayer wird im Mai stolze 101 Jahre alt und freute sich, dass die Kandidaten der Offenen Grünen Liste im Pflegeheim in Tettnang vorbeischauten. Aus zwei Gründen: Simona Aich (rechts neben Frau Mayer) kandidiert auch für den Gemeinderat in Langenargen. Sie und ihr Freund, Urenkel von Margarete Mayer, werden bald in das ehemalige Haus von Margarete Mayer in Langenargen in der Lindauerstrasse einziehen. Die Gruppe informierte sich bei dem Besuch auch über den Betrieb und die Organisation des Hauses, da in Langenargen ebenfalls ein Pflegeheim geplant ist.
Auf dem Foto von links: Katrin Brugger, Maria Jocham, Margarete Mayer, Simone Hornung, Simona Aich, Thomas Lemp und Christine Köhle