Auf dem Weg zur Sitzung: Die neuen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte der Offenen Grüne Liste und der SPD werden künftig öfters im Rathaus vorbeischauen: von links Karl Schmid (SPD), Christine Köhle, Katrin Brugger, Maria Jocham und Sven Rautenberg (alle Offene Grüne Liste) bilden künftig gemeinsam mit der SPD eine Fraktionsgemeinschaft
(von Unlrich Ziebart)
Im Sachstandsbericht des Bürgermeisters zu den aktuellen Projekten informierte Ole
Münder, dass die Kommunalwahlergebnisse vom Landratsamt bestätigt worden seien und
deshalb Ende Juli der neue Gemeinderat verpflichtet werden könne.
Er gab weiterhin den Bericht der Feuerwehr über ihre Einsätze während des Hochwassers
wieder. Für den Neubau des Feuerwehrhauses habe der Erdaushub begonnen, wobei, so
Ortsbaumeister Stark, man hiermit aus unterschiedlichen Gründen 6 Wochen im Verzug
sei.. Der Breitbandausbau „ginge voran“.
In der Bürgerfragestunde gab es nur eine Nachfrage wegen der Brunnen im Ort, diese
gingen wieder in Betrieb, wenn das Abkochverbot des Trinkwassers aufgehoben sei, so
Herr Stark. Alle Brunnen in LA seien mit Trinkwasser gespeist, man müsse nur aus
hygienischen Gründen „kein Trinkwasser“ als Hinweis angeben.
Die Vertragsverlängerung der Langenargener Schlosskonzerte sieht einen neuen
Vertrag von 2026 bis 2030 mit Herrn Vogel vor. Nachdem der Zuschuss seit 2012
unverändert ist, ist nun eine Erhöhung von 32.000 € auf 40.000 € vorgesehen. Hierzu
erfolgte ein einstimmiger Beschluss. BM Münder sieht die Langenargener
Schlosskonzerte als „kulturelle Krone“, und auch Christine Köhle von unserer Fraktion
dankte Herrn Peter Vogel und hob die „überragende Qualität“ hervor. Sie bemängelte den
derzeitig erhöhten Aufwand der Herrichtung des Saales aufgrund der
Sanierungsmassnahmen.
Das Entwicklungskonzept für den Friedhof Oberdorf war erneut ein Thema im Rat.
Das beauftragte Planungsbüro stellte die Neuplanung aufgrund der durchgeführten
Bürgerbeteiligung vor, die sehr rege gewesen sei. Eine Urnenwand würde nicht
gewünscht, deshalb sähe man Erdurnengräber und ein Urnenfeld vor. Ebenso sähe man
neue Bodenbeläge für die Wege vor, auch der Parkplatz würde neugestaltet..
Der jetzt vorgestellte Entwurf wird in Oberdorf den Bürgern erneut vorgestellt.
Der Massnahmenbeginn sei laut Büro wohl „eher Beginn 2025“.
Die Aussenanlage beim Interimskindergarten „Seestrolche“ wurde bei einer
Enthaltung von Silke Falch in einer Höhe von ca. 115.000 € vergeben. Silke Falch
bemängelte die Einbeziehung des Planungsbüros „365 Grad“ ohne Rücksprache mit dem
Gemeinderat.
Christine Köhle erläuterte aufgrund der öffentlichen Diskussion die Notwendigkeit von
Bodenuntersuchungen. Katrin Brugger von unserer Fraktion schlug einen „Tag der
Offenen Tür“ vor, um die Einrichtung der Bevölkerung zeigen zu können.
Charlie Schmid von der SPD mahnte an, auch den Standort für eine endgültige bauliche
Lösung zu suchen, wie der Gemeinderat das im letzten Jahr beschlossen habe.
Ortsbaumeister Stark entgegnete, dass man derzeit zu stark mit den anderen Projekten
beschäftigt sei.
Bezüglich Noliplatz erläuterte Architekt Hack, warum es hier zu Verzögerungen
gekommen sei. Insbesondere die Baugenehmigung sei unerwartet spät gekommen, erst
dann könne mit Ausschreibungen beginnen. Eine Bauabwicklung während der Saison
wollte man vermeiden. Jetzt sei der Beginn auf Anfang Oktober 24 festgelegt, so dass mit
einer Fertigstellung bis Mitte Dezember 24 zu rechnen sei.
Von Seiten der CDU und der SPD gab es dazu harsche Kritik und Vorwürfe. Wir hielten die
Begründung des Architekten schlüssig und die Entscheidung sachgerecht.
Aufgrund einer Nachfrage von Barbara Kever aus unserer Fraktion erläuterte Herr Hack ,
dass der Baukörper erneut um einen halben Meter hafenwärts positioniert wurde, mehr sei
aufgrund der Gegebenheiten nicht möglich.
Die nächsten beiden Tagesordnungspunkte betrafen die Planungen für ein neues
Pflegeheim.
Für die Standortsuche war für die Flächen am Auffangparkplatz und am Strandbad waren
vom entsprechenden Planungsbüro die Ausgleichsbilanzierungen erarbeitet worden.
Neben einem Bedarf entsprechender Öko-Punkte von ca. 300.000 am Auffangparkplatz
und ca. 200.000 am Strandbad ist auch ein Flächenausgleich der Mähwiesen und am
Auffangparkplatz auch der Streuobstwiese nötig, die erheblich sind.
Insofern erläuterte im folgenden Tagesordnungspunkt „Handlungsempfehlung
Pflegeheim“ der Planer Herr Meyer-Buck, der einstimmig beauftragt wurde, wie die
weiteren Schritte aussehen müssten. Darin ist auch beeinhaltet, bei der Standortsuche
Flächen zu identifizieren, die den Ausgleichsbedarf möglichst gering halten. Deshalb
müsse auch geprüft werden, ob Teile des Parkplatzes mit einbezogen werden oder andere
Grundstücke zur Bahnlinie hin.
Wir wiesen darauf hin, dass auch die Bedarfe einer Kurzzeitpflege, Räumen für die
Sozialstation und darüberhinaus auch die Schaffung von altersgerechtem Wohnraum in
alle Überlegungen mit einbezogen werden müssten. Der Planer empfielt hier, dass bei der
Schaffung von Wohnraum eher ein „Mix“ verschiedener Bevölkerungsgruppen
anzustreben sei.
Es folgten dann einige kürzere Tagesordnungspunkte:
Die Föhnsicherung des Gemeindehafens ist kaputt und muss, in Metallbauweise
erneuert werden, wie es Frau Schneider vom Tourismusamt erläuterte.
Mit dem Landesverband des DLRG sollen Verhandlungen über die Fördermöglichkeiten bei einem Neubau der Rettungswache begonnen werden. Es ist angedacht, das Grundstück, auf dem sich derzeit das DLRG-Heim befindet, per Erbpacht dem DLRG zu überlassen. Es erfolgte dazu ein einstimmiger positiver Beschluss, nachdem auch Herr
Sobeck von der DLRG die Eigenschaft als Rettungswache erläutert hatte.
Heftig wurde vom gesamten Gremium der Beschlussvorschlag der Verwaltung kritisiert,
Planungsleistungen zur Kühlung des Zwergenhauses mit der Installation einer Luft-
Wärme-Punpe in gesamten Umfang der Gesamtmassnahme von ca. 200.000 € zu
vergeben.
Unstrittig war, dass es Probleme mit überhitzen Räumen in der warmen Periode gibt, die
gelöst werden müssen.
Von Christine Köhle wurde eine Untersuchung der Dachkonstruktion vorgeschlagen, um
zu einer besseren Dämmung und auch einer Tragfähigkeit für PV zu kommen.
Auch die CDU sah die Kosten kritisch, auch über die Auswahl des Planers war man nicht
glücklich. Der Einsatz mobiler Kühlgeräte als Erstmassnahme wurde diskutiert.
Nach langer Diskussion wurde auf unseren Vorschlag hin der Verwaltungsvorschlag
zurückgezogen. Man will sich neue Gedanken machen.
Einstimmig wurde beschlossen, die Rutsche im Strandbad mit einer neuen Beschichtung
zu sanieren, dabei soll auch ein Flachwasserauslauf installiert werden. Die Kosten für
diese Gesamtmassnahme werden mit 50.000 € beziffert.
Der neue Mietspiegel für 2024 wurde beschlossen, die Mieten laut diesem Spiegel haben
sich um durchschnittlich 14 % erhöht.
Unser Antrag: „ Die Verwaltung wird beauftragt, Eckpunkte für eine
Ortsgestaltungssatzung zu erarbeiten, um die Nutzung von Tiny Häusern zu
ermöglichen“ wurde von der Mehrheit des Gremiums (gesamte CDU und FWV) gegen
unsere Stimmen, der SPD und des Bürgermeisters abgelehnt. Man könne das Thema in
den Bebauungsplänen einarbeiten, so eine Aussage der Gegner. Unsere Meinung: Wir
wollten hier zu einer schnelleren Lösung kommen.
Christine Köhle hatte dies in unserem Antrag so begründet:
„Mit Tiny Houses kann schnell und unkompliziert kreativer und bezahlbarer Wohnraum
geschaffen werden. Dies ist vor allem für jüngere Leute eine attraktive Alternative
bezahlbaren Wohnraum anzumieten oder zu besitzen. Wir möchten anregen, daß durch
eine Ortsgestaltungssatzung definiert wird, wie ein Tiny House in seiner äußerlichen
Erscheinung oder Abmessung beschaffen sein muß, damit es sich ins Ortsbild einfügt. Wie
kann eine temporäre Nutzung geregelt sein?
Unter dem Punkt Verschiedenes wurden keine wesentlichen Punkte zusätzlich
angesprochen.
Bericht zur BIRDS Infoveranstaltung am 11.06.2024
Dr. Thomas Pieper, Limnologe und Umweltökonom mit Forschungsschwerpunkt Trinkwasserversorgung, eröffnete den informativen Abend der Bürgerinitiative Revitalisierung des Schussendeltas (BIRDS). Er stellte die Herausforderungen an die Trinkwasserversorgung der Zukunft dar und zeigte anhand der Schussen, welch hoher Belastung dieser Fluss nach wie vor ausgesetzt sei. Es kam klar zum Ausdruck, dass hier ein Wendepunkt erreicht werden müsse. Gleichzeitig nahm er das Publikum mit auf einen kleinen Exkurs in die Welt der wissenschaftlichen Planung zu diesem komplexen Themengebiet. Dabei zeigte er auf, dass Ideen “aus der Nische” in der öffentlichen Debatte wichtig seien, um gerade auch für den Problemfall Schussen in überschaubarer
Zeit eine ökologisch nachhaltige Verbesserung zu erreichen. Nach der Einstimmung in das Thema „Problemfluss Schussen“ ermöglichte Dr. Daniel Müller einen Blick unter die Wasseroberfläche. Es kämen große Mengen an Schadstoffen im Abwasser zusammen, von denen viel, aber nicht alles von den Kläranlagen eliminiert werde. Dazu gehörten Arzneimittelrückstände aus den Behandlungen der Menschen im Einzugsgebiet der Schussen. Aber auch Nährstoffe aus der Tierhaltung als sogenannte „diffuse Einträge“. „Im Hinterland weiter nördlich und östlich wird intensive Viehzucht
betrieben. Gülle wird auf Felder ausgebracht. Aber auch Kunstdünger enthält Phosphat“ erklärte Müller. Die sehr hohe Nährstoffkonzentration in Verbindung mit einer geringen
Fliessgeschwindigkeit und der ungewöhnlich flache Mündungsbereich der Schussen, in dem sich das seichte Wasser im Sommer stark erwärmen könne, sei für die massive
Algenentwicklung in den Sommermonaten ursächlich. Der Algenteppich reduziere den Sauerstoffgehalt des Wassers drastisch und produziere zudem toxische Gase. Seine
Kinder seien von den Algenteppichen, dem Gestank und den toten Fischen entsetzt gewesen. Dass flaches und warmes Wasser auch kristallklar und somit algenfrei sein
könne, zeige sich andernorts am See, z.B. an der Vogelinsel bei Immenstaad. Dr. Gerhard Moll zeigt zu Beginn auf, welchen strukturellen Veränderungen der Verlauf
der Schussen schon vor der Mitte des 18. Jahrhunderts bis heute unterzogen wurde. Der natürliche, mäandernde Flusslauf wurde begradigt. Bei großen Wassermengen kann das
Wasser ungebremst in den See fließen. Ausschwemmungen von Material und die Bildung eines Mündungsdeltas waren die Folge. „Im Ergebnis ist das ein menschengemachter
Zustand und kein natürlicher“, betonte Dr. Moll. „Jede Problemlösung beginnt mit der Wahrnehmung der Wirklichkeit. Und nicht mit Wegschauen.“ Mit dieser Feststellung ging
es an die Frage, wo die Nährstoffe für die Algen denn eigentlich herkommen. Der Blick richtete sich dabei auf veröffentlichte Zahlen zu dem wichtigsten Nährstoff, dem Phosphor
bzw. dem Phosphat. 18 Kläranlagen im Einzugsgebiet der Schussen lägen weit verteilt im Hinterland, bis Althausen, Bad Waldsee und im Allgäu bei Kißlegg. Es sei bekannt, dass
diese Anlagen eine Phosphor-Eliminierung von gut 95% haben. Die dann in die Schussen geleitete Menge von 5% entspräche allerdings noch immer 8 t jährlich. „Alleine mit dieser
Menge lässt sich die Bildung eines Algenteppichs locker erklären“, rechnete Dr. Moll vor. „Denn so kommen durchschnittlich 22 kg Phosphor pro Tag an der Mündung an, und
diese Menge hat das Potential für die Bildung von 11 t Algen – und zwar täglich!“ Aus Modellierungsberechnungen gehe zudem hervor, dass noch weitere zig-Tonnen
Phosphor zusätzlich aus diffusen Quellen in die Schussen gelangen. Ein direkter Zugriff und eine Möglichkeit zur limitierenden Steuerung dieser Mengen vor der Einleitung in die
Schussen bestehe derzeit jedoch nicht. Somit seien auch zusätzliche Anstrengungen zur Phosphorreduzierung durch die Kläranlagen zur Lösung der Algenproblematik nahezu wirkungslos.
Besonders beindruckte die Zuhörer eine Animation zur Verteilung des Schussenwassers beidseits der Schussenmündung. Die beiden Hauptwindrichtungen würden dafür sorgen, dass das Wasser in Ufernähe mal zur Rotachmündung in Richtung Friedrichshafen und mal zur Argenmündung nach Langenargen driftet. Was das Flusswasser allerdings nicht mache: es fließt nicht in den See hinaus! Mit gesundem Menschenverstand sollte daher jedem einleuchten, dass Leitdämme, die das belastete Schussenwasser direkt in den See hinaus leiten, eine Problemlösung sein können. Am Beispiel der Mündung des Alten Rheins wurde diese Lösung konkret aufgezeigt. Leitdämme würden hier bei uns gleich „zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen“: Sowohl Nährstoffe als auch mikrobiell verunreinigtes Wasser würde konsequent von den Stränden ferngehalten. „Es gebe dann keine Algenteppiche und keinen Gestank mehr und auch die Badeverbote bestünden nicht mehr.“, war sein Fazit.
„Uns stinkt’s!“ fasste Moritz Gauss die ernüchternde Erfahrung im Kontakt mit den Behörden und ihrer andauernden Hinhaltetaktik zusammen. Seit 1991 gebe es nun bereits ein generelles Badeverbot zwischen den beiden Strandbädern Eriskirch und Langenargen – und eine Besserung sei auch nach über 30 Jahren noch immer nicht in Sicht. Nicht einmal die Behörden selbst konnten die weiterhin gültigen “steinalten” Allgemeinverfügungen zum Badeverbot auf Anhieb noch auffinden. Eine Digitalisierung und Aufnahme in das öffentlich zugängliche Online-Archiv des Landratsamtes stehe aus welchem Grund auch immer nach wie vor aus. Auch hinsichtlich der Algenentwicklung an der Schussen, die laut Auffassung der Behörden im Jahr 2022 angeblich zum allerersten Mal auftrat (!) sei die Information der Öffentlichkeit über das Tun der Behörden stark verbesserungsfähig. So wurden konkrete Fragen zu den behördlichen Planungen oft nur mit großer Verzögerung oder vollkommen unzureichend beantwortet. Daher soll jetzt eine offizielle Anfrage an das Umweltministerium des Landes BW auf Basis des Landesinformationsfreiheits-Gesetzes für mehr Transparenz sorgen. Die „Empfehlung“ des Regierungspräsidiums Tübingen an die Gemeinde Langenargen, auf eigene Kosten ein Amphibienfahrzeug zum Abfischen der Algen für rund 300.000 Euro plus Betriebskosten anzuschaffen, sei wohl nur als schlechter Witz zu verstehen – und bedeute darüber hinaus eine Umkehr des Verursacherprinzips. „Die geschädigte Gemeinde solle für die Kosten der Schadensbeseitigung auch noch selbst aufkommen“, was zudem vollkommen unrealistisch sei, kommentierte Dr. Moll diesen Sachverhalt.
Leider seien auch Ergebnisse von den leider erst jetzt geplanten Untersuchungen der durch zahlreiche Regenüberlaufbecken mit verursachten, ungeklärten Nähr- und Schadstoffeinträge in die Schussen frühestens in ein paar Jahren zu erwarten. Die Umsetzung von Maßnahmen sei dann sicherlich erst in weiteren 10–15 Jahren zu erwarten. So lange könne und wolle Langenargen jedoch angesichts des Ausmaßes der Umweltbeeinträchtigung durch die verschmutzte Schussen nicht mehr warten.
Es sei daher unabdingbar, dass die Behörden ihre bisherigen Planungen offenlegen als auch sich auch für andernorts sehr erfolgreich realisierte Lösungen – wie z.B. am Altenrhein – öffnen und diese ernsthaft prüfen. Dafür sei es dann durchaus sinnvoll, Geld in die Hand zu nehmen. Warum auch nach Jahren noch immer keinerlei Gutachten zur tiefgreifenderen Analyse und Bewertung einer Ausleitung der Schussen in Richtung Seemitte durch geeignete Leitdämme behördlicherseits in Auftrag gegeben wurde, sei daher nicht nachvollziehbar.
Die Vorträge waren begleitet von einer umfassenden Posterausstellung zu allen referierten Themen. Rund 60 interessierte Bürgerinnen und Bürger fanden sich zu der Veranstaltung im Foyer
der Festhalle Langenargen ein. (mgm)
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Kontaktdaten
Bürgerinitiative „Revitalisierung des Schussendeltas“ (BIRDS), Langenargen Dr. Gerhard Moll Mühlengärten 37 88085 Langenargen Mobil 0177 78 49 106
E-Mail: info@revitalisierung-schussendelta.de
Verfasser des Texts: Dr. Gerhard Moll, Moritz Gauss, Dr. Daniel Müller (mgm) Sie sind mit einer honorarfreien Veröffentlichung einverstanden. Alle in der Pressemitteilung erwähnten Personen sind mit einer honorarfreien Veröffentlichung und Nennung des vollen Namens einverstanden.
Die Offene Grüne Liste sucht auf ganz individuelle Art den Kontakt zu den Wählerinnen und Wählern. Die Kandidaten sitzen am Dienstag, 4. Juni von 17.30 bis 18.30 Uhr auf den Parkbänken (leicht zu erkennen an den grünen Beachflags) an der Promenade und freuen sich, wenn Passanten auf ein Gespräch vorbeikommen. Auch Kritik und Anregungen könnten die Gesprächspartner auf diese einfache und unkomplizierte Weise loswerden. Am Donnerstag, 6. Juni sind die Kandidatinnen und Kandidaten zum Schlussspurt vor der Wahl am Sonntag, 9. Juni auf dem Wochenmarkt vertreten.
Offen für ein Gespräch, offen für Kritik und Anregungen: die Offene Grüne Liste war heute wieder auf dem Wochenmarkt präsent. Christine Köhle und Hans Bühler suchten den Kontakt zu den Wählerinnen und Wählern.
Mitten im Zentrum des politischen Geschehens, am Rathaus, wollen die Vertreter der Offenen Grünen Liste am Samstag, 25. 5. ab 9 Uhr mit den Wählerinnen und Wählern ins Gespräch kommen und Sonnenblumen verteilen.
Die Offene Grüne Liste lädt am Dienstag, 21.5. ab 18.30 Uhr zu einem lockeren Treffen am Dammhäusle auf dem Landungssteg, direkt an der Schiffsanlegestelle in Langenargen ein. An diesem markanten Ort, schon fast mitten auf dem Bodensee, wollen die Kandidatinnen und Kandidaten den Weit- und Ausblick wagen und natürlich auch aus Seesicht den eigenen Ort betrachten. Bei schlechtem Wetter findet die Veranstaltung im Fischereimuseum in der Oberen Seestrasse statt.
