Unser Fraktionsvorsitzender Uli Ziebart antwortete den vier Unterzeichnern des (Leser)briefs der ‚Initiative Pro Mooser Weg‘ zum Thema Mooser Weg (der Beitrag der Initiative Pro Mooser Weg ist in Gänze hier nachlesbar) folgendermaßen:

Lieber Alfons, lieber Richie, lieber Herr Frick, lieber Herr Fuchs,

ich möchte Euch als betroffener Gemeinderat, den Ihr auch als Adressat in der Pressemitteilung angesprochen habt, zu Euren Fragen an mich (in kursiv) die folgenden ergänzenden Informationen, die Ihr offensichtlich nicht hattet, geben:

„Interessant ist, dass dies (Anm….mögliche Baupotentiale…) 4 Jahre nach dem Bürgerbegehren 2017/2018 erst jetzt erfolgt. Was war in der Zwischenzeit?“
….
„Die damalige Bürgerinitiative inklusive verschiedener Gemeinderäte (Hervorhebung von mir) hatte 2017/2018 versprochen, jetzt konkret das Thema das Thema Wohnraum-Schaffung anzugehen. Frage an die Damen und Herren sowie an die Gemeindeverwaltung: Was ist bisher konkret passiert?“

Dazu Folgendes:

Auf unseren Antrag von Bündnis90/Die Grünen und der SPD hat der Gemeinderat am 15.5.2018 (einstimmig) den folgenden Beschluss gefasst:

„Der Gemeinderat beschließt, einen Arbeitskreis Bauen und Wohnen einzurichten….
Die erste Sitzung des AK sollte für die erste Junihälfte 2018 vorgesehen werden…
In der ersten Sitzung des AK Bauen und Wohnen sollen von der Verwaltung die rechtlichen Rahmenbedingungen für die sofortige Entwicklung des Baugebietes „Gräbenen VI“ dargestellt werden.

Unsere Begründung für diesen Antrag damals:

„Das Thema „Entwicklung von Wohnraum in Langenargen“ ist in breiter Basis aufzustellen, mit allen Facetten dieses Handlungsfeldes. Ein Stillstand bei diesem Thema darf es nicht geben.
Wir schlagen deshalb die Bildung eines Arbeitskreises Bauen und Wohnen vor, der die Handlungsfelder der Entwicklung von Baugebieten, bedarfsgerechtem Bauen für Jung und Alt sowie Quartiersentwicklung und Ortsbild als Gesamtkonzept bearbeitet und entsprechende Beschlussvorlagen für den Gemeinderat erarbeitet.“

Die Umsetzung dieses Beschlusses durch den damaligen Bürgermeister erfolgte, zugegebenweise, sehr zäh, trotz ständiger Anmahnungen unsererseits und anderer Fraktionen.
Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern des Gebietes von „Gräbenen VI“ wurden von ihm keine geführt. Erst der neue Bürgermeister hat dies aufgenommen.
Meine mehrmaligen Anfragen an den früheren BM, was seine Pläne für das Grundstück der Spitalstiftung am Strandbad seien, blieben jeweils ohne Antwort.
Unsere Anregung zur Durchführung einer Wohnbedarfsanalyse hat er abgelehnt.

Noch eine persönliche Anmerkung: Der neue Gemeinderat ab 2019 hat sich sofort intensiv mit der Frage von Wohnraumschaffung und möglichen Baugebieten beschäftigt. Es fanden dazu viele Tagungen und Diskussionen statt. Nicht alles wurde der Öffentlichkeit bekannt.

Ich stehe Euch gerne für alle Fragen zur Verfügung!

Viele Grüße, Uli Ziebart, Fraktionsvorsitzender der Offenen Grünen Liste, Mitglied im GR seit 2014